Alle (1826)
Bundesrat verabschiedet Gesamtschau zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik
01.11.2017
—
Medienmitteilung
Europa
Für die Agrarpolitik ab dem Jahr 2022 (AP22+) schlägt der Bundesrat eine Strategie mit zwei Komponenten vor. Einerseits sollen den Akteuren der Land- und Ernährungswirtschaft in den Bereichen Markt, Betrieb und natürliche Ressourcen neue Perspektiven gegeben werden. Anderseits sollen die in- und ausländischen Agrarmärkte im Rahmen von Handelsabkommen besser vernetzt werden.
Departementsvorsteher Ignazio Cassis
01.11.2017
—
Medienmitteilung
Mission EU Brussels
Informationsblätter «Die bilateralen Abkommen Schweiz–EU»
01.11.2017
—
Artikel
Europa
Der Sammelband der aktualisierten Informationsblätter ist ab sofort erhältlich. Er bietet einen Überblick über die Schweizer Europapolitik und geht auf die wichtigsten bilateralen Abkommen Schweiz–EU ein.
Fachkräfteinitiative: Zweiter Monitoring-Bericht zeigt positive Effekte auf
25.10.2017
—
Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat am 25. Oktober 2017 den zweiten Monitoring-Bericht zur Fachkräfteinitiative gutgeheissen. Die Zahl der FKI-Massnahmen wurde seit dem ersten Bericht von 30 auf 44 erhöht. Die Massnahmen, an denen fünf Departemente beteiligt sind, helfen mit, das inländische Arbeitskräftepotenzial besser auszuschöpfen. Aufgrund des voranschreitenden demografischen Wandels, der Zuwanderungspolitik und der Digitalisierung bleiben Fachkräfte aber weiterhin knapp. Über das weitere Vorgehen wird der Bundesrat zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden.
Die Sicherheit und Qualität der Medizinprodukte werden erhöht
25.10.2017
—
Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Oktober 2017 die Teilrevision der Medizinprodukteverordnung (MepV) verabschiedet. Er legt damit den Grundstein für eine umfassende Überarbeitung des Schweizer Medizinprodukterechts. In den kommenden Jahren werden die Anforderungen an die Sicherheit und Qualität der Medizinprodukte deutlich erhöht und die Patientinnen und Patienten besser geschützt. Das gestiegene Anforderungsniveau entspricht demjenigen in der EU. Damit ist sichergestellt, dass Schweizer Hersteller auch in Zukunft Zugang zum Europäischen Binnenmarkt haben.
Erlass der PSA-Verordnung und der Gasgeräteverordnung
25.10.2017
—
Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat am 25. Oktober 2017 den Erlass der Verordnung über die Sicherheit von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) und der Verordnung über die Sicherheit von Gasgeräten beschlossen. Damit bleibt der freie Warenverkehr mit der EU in diesen Bereichen gewährleistet.
Asylstatistik 3. Quartal 2017
19.10.2017
—
Medienmitteilung
Europa
Im dritten Quartal 2017 wurden in der Schweiz 4793 Asylgesuche eingereicht, rund 33 % weniger als in der Vorjahresperiode. Im September 2017 wurden 1409 Gesuche registriert, was einem Rückgang von über einem Drittel gegenüber September 2016 entspricht.
Dialog über Finanzregulierung EU-Schweiz in Bern abgehalten
19.10.2017
—
Europa
Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen des Eidgenössischen Finanzdepartements und die EU-Kommission haben sich am 19. Oktober in Bern zum Regulierungsdialog 2017 getroffen. Am Treffen unter der Leitung des Staatssekretärs für internationale Finanzfragen, Jörg Gasser, und des Generaldirektors der EU-Kommission für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion, Olivier Guersent, nahmen Vertreterinnen und Vertreter der EU-Kommission, der EU-Aufsichtsbehörden, des Ausschusses für die einheitliche Abwicklung Single Resolution Board, der Schweizerischen Bundesverwaltung, der Schweizerischen Nationalbank und der Finanzmarktaufsicht FINMA teil.
Bundesrat will Busverkehr weiterentwickeln und Öffnung des internationalen Bahnverkehrs prüfen (zuletzt geändert am 19.10.2017)
19.10.2017
—
Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat will den nationalen und internationalen Fernbusverkehr innerhalb des geltenden Gesetzesrahmens weiterentwickeln. Nationale Fernbuslinien sollen in das bestehende System des öffentlichen Verkehrs eingebunden werden. Bei den internationalen Buslinien strebt der Bundesrat Mindeststandards für die Haltestellen an. Im grenzüberschreitenden Personenverkehr mit der Bahn prüft der Bundesrat eine Öffnung im Rahmen des Landverkehrsabkommens mit der EU, um neue Angebote zu ermöglichen. Dies hält er in einem am 18. Oktober 2017 gutgeheissenen Bericht fest, den er in Erfüllung parlamentarischer Vorstösse verfasst hat.
Simonetta Sommaruga am JI-Rat: Mit Informationsaustausch gegen Terrorismus
13.10.2017
—
Europa
Sicherheitsfragen waren das Hauptthema am Treffen der Justiz- und Innenminister (JI) der Schengen-Staaten vom 13. Oktober 2017 in Luxemburg. Die Ministerinnen und Minister haben das Vorgehen bei der vorübergehenden Wiederaufnahme der Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraums eingehend diskutiert. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat bei der Gelegenheit darauf hingewiesen, wie wichtig im Kampf gegen den Terrorismus ein intensiver Informationsaustausch unter den Strafverfolgungsbehörden und den Nachrichtendiensten ist.
Mit «Copernicus» die Luftqualität messen
12.10.2017
—
Medienmitteilung
Europa
Am 13.10.2017 startet die Europäische Weltraumorganisation ESA mit Sentinel-5P den sechsten Satelliten einer Serie von Missionen, welche die Weltraumkomponente für das globale Beobachtungssystem der EU für die Umwelt und Sicherheit «Copernicus» bilden.
Luxemburgs Aussenminister Asselborn führt Gespräche in Bern
10.10.2017
—
Medienmitteilung
EDA
Luxemburg und die Schweiz verbindet eine lange und enge Beziehung. Zur Feier des 100-Jahr-Jubiläums der Einrichtung der ersten diplomatischen Vertretung des Grossherzogtums in der Schweiz besuchte Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn am 10. Oktober Bern und führte Gespräche mit Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten, und Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements. Es wurden vorab europapolitische Themen diskutiert, sowie auch die Migrationsaussenpolitik, die europäische Sicherheitspolitik, der Kampf gegen den Terrorismus und die Zusammenarbeit im Rahmen der UN-Gremien.
