Alle (1834)
Internationale Kooperation, Wirtschaft und Europa im Zentrum der Gespräche von Bundespräsident Alain Berset in Davos
26.01.2018
—
Medienmitteilung
Europa
Bundespräsident Alain Berset ist am Rande des WEF-Jahrestreffens 2018 mit rund einem Dutzend Staats- und Regierungschefs zu längeren bilateralen Gesprächen zusammengekommen. Die internationale Kooperation, Wirtschafts- und Handelskontakte sowie die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union und zum Vereinigten Königreich prägten die Gespräche.
Arbeitsbesuch von Bundesrätin Sommaruga in Bulgarien: Polizeikooperationsabkommen unterzeichnet
26.01.2018
—
Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz und Bulgarien wollen ihre Polizeizusammenarbeit verstärken. Bundesrätin Simonetta Sommaruga und der bulgarische Innenminister Valentin Radev haben am Freitag, 26. Januar 2018 ein bilaterales Polizeikooperationsabkommen unterzeichnet. Anlässlich ihrer Reise nach Sofia besuchte die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) ausserdem zwei Projekte zur Unterstützung der Opfer von Menschenhandel, die im Rahmen des schweizerischen Beitrags zur Erweiterung der Europäischen Union umgesetzt werden.
Solidarität in der Asylpolitik: Bundesrätin Sommaruga am Justiz- und Innenministerrat der Schengen-Staaten in Sofia
25.01.2018
—
Medienmitteilung
Europa
Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat am Donnerstag, 25. Januar 2018 in Sofia am informellen Treffen des Justiz- und Innenministerrats (JI-Rat) der Schengen-Staaten teilgenommen. Im Fokus der Gespräche standen die Reform des Dublin-Systems und die künftige Ausgestaltung des europäischen Grenzverwaltungssystems. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) unterstrich, dass jetzt der Moment sei, um die nötigen Reformen des europäischen Asylsystems anzugehen.
Drei Appenzeller Spezialitäten sind geschützt
25.01.2018
—
Medienmitteilung
Europa
Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat die Bezeichnungen Appenzeller Mostbröckli, Appenzeller Pantli und Appenzeller Siedwurst als geschützte geographische Angaben (GGA) eingetragen. Die Auflage der Eintragungsgesuche für die drei Appenzeller Spezialitäten als GGA hatte eine Einsprache zur Folge, diese wurde aber in der Zwischenzeit zurückgezogen. Damit geniessen diese berühmten Spezialitäten neu einen umfassenden Schutz in der Schweiz und in der EU.
Asylstatistik 2017
22.01.2018
—
Europa
Im Jahr 2017 wurden in der Schweiz 18 088 Asylgesuche gestellt. Dies ist auf die nach wie vor zahlreichen Krisen- und Konfliktherde im Nahen Osten und auf dem afrikanischen Kontinent zurückzuführen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) verzeichnet gegenüber 2016 einen Rückgang der Asylgesuche um mehr als ein Drittel.
Anpassung von Verordnungen im Strassenverkehrsbereich
17.01.2018
—
Europa
Der Bundesrat will die Anforderungen an Strassenfahrzeuge den neuen Sicherheits- und Umweltstandards der Europäischen Union (EU) angleichen. Dabei geht es unter anderem um Bau- und Ausrüstungsvorschriften für Traktoren sowie die Einführung neuer Fahrtschreibervorschriften. Zudem soll für neue Fahrzeuge, die in der EU genehmigt sind, die Pflicht zum Vorführen beim Strassenverkehrsamt abgeschafft werden. Der Bundesrat hat die entsprechenden Verordnungsrevisionen am 17. Januar 2018 in die Vernehmlassung geschickt.
Bundesrat Cassis und Maltas Aussenminister Abela treffen sich in Bern
16.01.2018
—
Medienmitteilung
Europa
Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, hat seinen maltesischen Amtskollegen, Aussenminister Carmelo Abela, in Bern zu einem Arbeitsbesuch empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die Europapolitik, bilaterale Theman sowie die Lage im Mittelmeerraum.
Ausländerstatistik 2017
15.01.2018
—
Medienmitteilung
Europa
Seit vier Jahren ist die Einwanderung der Ausländerinnen und Ausländer in die Schweiz rückläufig. So war im Jahr 2017 der Wanderungssaldo erneut tiefer als im Vorjahr (knapp 12 Prozent weniger). Er befindet sich damit auf ähnlichem Niveau wie zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Freizügigkeitsabkommens mit der EU (FZA) im Jahr 2002. Ende 2017 lebten 2 053 589 Ausländerinnen und Ausländer in der Schweiz. Rund 70 Prozent der ständigen ausländischen Wohnbevölkerung stammten aus den EU-28/EFTA-Staaten.
Bundespräsident Alain Berset stattet Österreich Erstbesuch ab
09.01.2018
—
Medienmitteilung
Europa
Bundespräsident Alain Berset hat am Dienstag, 9. Januar 2018, den österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und den neuen Bundeskanzler Sebastian Kurz in Wien getroffen. Im Zentrum der beiden Treffen standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich die Europapolitik der Schweiz sowie die Herausforderungen Europas.
Bundesrat Maurer zu Besuch in Bulgarien
05.01.2018
—
Medienmitteilung
Europa
Bundesrat Ueli Maurer weilte am 5. Januar 2018 in Sofia, wo er Finanzminister Vladislav Goranov zu einem Arbeitsbesuch traf.
Aktualisierung des Abkommens über die gegenseitige Anerkennung der Konformitätsbewertungen
22.12.2017
—
Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz und die Europäische Union (EU) haben am 22. Dezember das Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (Mutual Recognition Agreement; MRA) aktualisiert. Mit dieser Anpassung kann der gegenseitige Marktzugang in den Sektoren Medizinprodukte, persönliche Schutzausrüstungen, Gasverbrauchseinrichtungen und Seilbahnen aufrechterhalten werden. Die Änderungen treten ab sofort in Kraft. Mit einer Anpassung im Juli 2017 waren bereits sieben der zwanzig vom MRA abgedeckten Produktbereiche aktualisiert worden.
Erklärung von Bundespräsidentin Doris Leuthard zum Entscheid der EU zur Börsenäquivalenz
21.12.2017
—
Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat sich mehrfach mit der Frage der Börsenäquivalenz befasst. In den letzten Tagen und Wochen hat die Schweiz auf verschiedenen Ebenen interveniert. Sie hat ihre Position insbesondere bei den Mitgliedstaaten, der Kommission und dem Kommissionspräsidenten, deutlich gemacht. Und diese Position ist klar: die Schweiz erfüllt die Bedingungen für die Anerkennung der Börsenäquivalenz, genauso wie die anderen Drittstaaten, die eine unbefristete Anerkennung bekommen haben. Daher betrachten wir die befristete Anerkennung als klare Diskriminierung der Schweiz. Auch die Verbindung dieses technischen Dossiers mit den institutionellen Fragen ist sachfremd und inakzeptabel.
