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Sicherheitsprozesse am Flughafen Bern gemäss EASA-Vorgaben zertifiziert
05.12.2017
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Medienmitteilung
Europa
Die Sicherheitsprozesse des Flughafens Bern erfüllen die Anforderungen der European Aviation Safety Agency (EASA). Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat der Betreibergesellschaft Flughafen Bern AG das entsprechende Zertifikat erteilt.
Ausländer- und Integrationsgesetz: Integration durch Anreize verstärken
01.12.2017
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 1. Dezember 2017 die Vernehmlassung zum zweiten Paket der Anpassungen der Verordnungen zum neuen Ausländergesetz (AuG) eröffnet. Die Integration von Ausländerinnen und Ausländer ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Kantone und soll durch positive Anreize und mit geeigneten Massnahmen verstärkt werden. So soll unter anderem der Spracherwerb gefördert und der Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene erleichtert werden.
Weitere Fortschritte bei der Verlagerung des Güterverkehrs durch die Alpen
01.12.2017
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Medienmitteilung
Europa
Die Massnahmen zur Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene wirken: Die Zahl der Lastwagen- und Sattelschlepper-Fahrten durch die Alpen ging von Juli 2015 bis Juni 2017 um weitere 5,6 Prozent zurück, während der Schienengüterverkehr um 18,8 Prozent wuchs. Er erreichte per Ende 2016 einen Marktanteil von 71 Prozent. Das geht aus dem neuen Verlagerungsbericht hervor, den der Bundesrat an seiner Sitzung vom 1. Dezember 2017 verabschiedet hat.
Bundesrat präsentiert seine Ziele für das Jahr 2018
30.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Am 30. November 2017 hat Bundespräsidentin Doris Leuthard im Ständerat die Ziele des Bundesrats für das Jahr 2018 präsentiert. Diese sind auf die drei Leitlinien der Legislaturperiode 2015–2019 abgestimmt.
Die Schweiz übernimmt neue EU-Bestimmungen für die Zivilluftfahrt
29.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Die neuen Bestimmungen betreffen die Flug- und Luftsicherheit sowie das Flugverkehrsmanagement. Sie treten am 1. Februar 2018 in Kraft.
Die Schweiz und Portugal wollen bei der Digitalisierung enger zusammenarbeiten
28.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz und Portugal haben anlässlich des Besuchs von Bundespräsidentin Doris Leuthard in Lissabon ihre enge Verbundenheit bekräftigt und Bereiche definiert, in denen ihre Zusammenarbeit weiter intensiviert werden soll. Im Vordergrund steht dabei die Digitalisierung. Zentrale Themen der offiziellen Gespräche am Dienstag, 28. November 2017, waren zudem die Europapolitik, die Wirtschaftsbeziehungen sowie die Kooperation in Bildung und Forschung.
Schweizer E-Government auf Kurs
27.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Die Europäische Kommission publizierte am 27. November 2017 den 14. Statusbericht eGovernment Benchmark. Die Schweiz verbesserte sich im Vergleich zum Vorjahr in fast allen untersuchten Bereichen. Aufholbedarf besteht im Ausbau der technischen Schlüsselmodule.
Freihandelsabkommen Schweiz – EU: Treffen des Gemischten Ausschusses in Brüssel
27.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Am 27. November 2017 fand in Brüssel das 63. Treffen des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Union statt. Das Abkommen funktioniert insgesamt gut und ist ein wichtiges Instrument zur Erleichterung des Handels zwischen der Schweiz und der EU.
Bundespräsidentin Doris Leuthard empfängt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
23.11.2017
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Medienmitteilung
Mission EU Brussels
Bern, 23.11.2017 - Bundespräsidentin Doris Leuthard hat heute in Bern den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, getroffen. Sowohl Doris Leuthard, die von den Bundesräten Alain Berset und Ignazio Cassis begleitet wurde, als auch Jean-Claude Juncker unterstrichen die Bedeutung und die Vielfalt der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU). Sie zogen eine positive Bilanz über die in diesem Jahr erzielten Fortschritte in verschiedenen Bereichen und legten die nächsten Schritte fest. Die Bundespräsidentin und der EU-Kommissionspräsident bekräftigten zudem ihren Willen, den bilateralen Weg weiterzuentwickeln.
Bundespräsidentin Doris Leuthard empfängt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
23.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat heute in Bern den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, getroffen. Sowohl Doris Leuthard, die von den Bundesräten Alain Berset und Ignazio Cassis begleitet wurde, als auch Jean-Claude Juncker unterstrichen die Bedeutung und die Vielfalt der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU). Sie zogen eine positive Bilanz über die in diesem Jahr erzielten Fortschritte in verschiedenen Bereichen und legten die nächsten Schritte fest. Die Bundespräsidentin und der EU-Kommissionspräsident bekräftigten zudem ihren Willen, den bilateralen Weg weiterzuentwickeln.
Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA definitiv festgelegt
22.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Im nächsten Jahr sollen die Schweizer Unternehmen etwas mehr gut qualifizierte Arbeitskräfte aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus dem EU/EFTA-Raum anstellen dürfen als 2017. Der Bundesrat hat bereits Ende September den Richtungsentscheid getroffen, die Höchstzahlen der Kontingente teilweise zu erhöhen. An seiner Sitzung vom 22. November 2017 hat er die dafür notwendige Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) verabschiedet. Diese tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Damit werden die Höchstzahlen für 2018 freigegeben.
Bundesrat genehmigt Anpassung von internationalem Zoll-Transitverfahren
22.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2017 den Beschlussentwurf des gemischten Ausschusses EU-EFTA zur Änderung des «Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren (gVV)» gutgeheissen. Er tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.
