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Die Schweiz übernimmt neue EU-Bestimmungen für die Zivilluftfahrt
29.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Der Gemischte Luftverkehrsausschuss Schweiz–EU hat heute die Übernahme verschiedener EU-Erlasse durch die Schweiz beschlossen. Die neuen Bestimmungen betreffen die Flug- und Luftsicherheit sowie das Flugverkehrsmanagement. Sie treten am 1. Februar 2018 in Kraft.
Die Schweiz und Portugal wollen bei der Digitalisierung enger zusammenarbeiten
28.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Die Schweiz und Portugal haben anlässlich des Besuchs von Bundespräsidentin Doris Leuthard in Lissabon ihre enge Verbundenheit bekräftigt und Bereiche definiert, in denen ihre Zusammenarbeit weiter intensiviert werden soll. Im Vordergrund steht dabei die Digitalisierung. Zentrale Themen der offiziellen Gespräche am Dienstag, 28. November 2017, waren zudem die Europapolitik, die Wirtschaftsbeziehungen sowie die Kooperation in Bildung und Forschung.
Schweizer E-Government auf Kurs
27.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Die Europäische Kommission publizierte am 27. November 2017 den 14. Statusbericht eGovernment Benchmark. Die Schweiz verbesserte sich im Vergleich zum Vorjahr in fast allen untersuchten Bereichen. Aufholbedarf besteht im Ausbau der technischen Schlüsselmodule.
Freihandelsabkommen Schweiz – EU: Treffen des Gemischten Ausschusses in Brüssel
27.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Am 27. November 2017 fand in Brüssel das 63. Treffen des Gemischten Ausschusses des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Union statt. Das Abkommen funktioniert insgesamt gut und ist ein wichtiges Instrument zur Erleichterung des Handels zwischen der Schweiz und der EU.
Bundespräsidentin Doris Leuthard empfängt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
23.11.2017
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Medienmitteilung
Mission EU Brussels
Bern, 23.11.2017 - Bundespräsidentin Doris Leuthard hat heute in Bern den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, getroffen. Sowohl Doris Leuthard, die von den Bundesräten Alain Berset und Ignazio Cassis begleitet wurde, als auch Jean-Claude Juncker unterstrichen die Bedeutung und die Vielfalt der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU). Sie zogen eine positive Bilanz über die in diesem Jahr erzielten Fortschritte in verschiedenen Bereichen und legten die nächsten Schritte fest. Die Bundespräsidentin und der EU-Kommissionspräsident bekräftigten zudem ihren Willen, den bilateralen Weg weiterzuentwickeln.
Bundespräsidentin Doris Leuthard empfängt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
23.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Bundespräsidentin Doris Leuthard hat heute in Bern den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, getroffen. Sowohl Doris Leuthard, die von den Bundesräten Alain Berset und Ignazio Cassis begleitet wurde, als auch Jean-Claude Juncker unterstrichen die Bedeutung und die Vielfalt der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU). Sie zogen eine positive Bilanz über die in diesem Jahr erzielten Fortschritte in verschiedenen Bereichen und legten die nächsten Schritte fest. Die Bundespräsidentin und der EU-Kommissionspräsident bekräftigten zudem ihren Willen, den bilateralen Weg weiterzuentwickeln.
Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus der EU/EFTA definitiv festgelegt
22.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Im nächsten Jahr sollen die Schweizer Unternehmen etwas mehr gut qualifizierte Arbeitskräfte aus Drittstaaten und Dienstleistungserbringer aus dem EU/EFTA-Raum anstellen dürfen als 2017. Der Bundesrat hat bereits Ende September den Richtungsentscheid getroffen, die Höchstzahlen der Kontingente teilweise zu erhöhen. An seiner Sitzung vom 22. November 2017 hat er die dafür notwendige Teilrevision der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) verabschiedet. Diese tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Damit werden die Höchstzahlen für 2018 freigegeben.
Bundesrat genehmigt Anpassung von internationalem Zoll-Transitverfahren
22.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2017 den Beschlussentwurf des gemischten Ausschusses EU-EFTA zur Änderung des «Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren (gVV)» gutgeheissen. Er tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.
Güterverkehr 2016 - Schiene gewinnt weiterhin Marktanteile zurück
21.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Der Schienengüterverkehr hat 2016 das vierte Jahr in Folge Marktanteile von der Strasse zurückgewonnen. Die Transportleistungen der Bahn haben gegenüber dem Vorjahr um 0,9 Prozent zugenommen, während sie im Strassengüterverkehr um 1,5 Prozent zurückgegangen sind. Dies geht aus der Gütertransportstatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.
Bundesrat Ignazio Cassis absolvierte seinen ersten Auslandsbesuch
21.11.2017
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Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis weilte am Dienstag zu einem ersten Auslandsbesuch in Rom. Mit der Wahl Italiens als erste Destination wollte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Bedeutung unterstreichen, die die Schweiz dem Nachbarland beimisst und mit dem er die bereits jetzt engen Beziehungen weiter vertiefen will. «Ich wünsche mir, dass dieser Besuch einen Kanal der Sympathie und des Dialogs mit Italien eröffnet», sagte der EDA-Chef nach dem Treffen mit dem italienischen Aussenminister Angelino Alfano. Die beiden Amtskollegen besprachen bilaterale Fragen, wobei sie einen besonderen Schwerpunkt auf die noch offenen Steuerfragen legten.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich wird dauerhaft möglich
15.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. November 2017 die gesetzlichen Grundlagen verabschiedet, die künftig im Gesundheitsbereich eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit in grenznahen Regionen dauerhaft ermöglichen. Die Krankenversicherung übernimmt dabei die Kosten unter bestimmten Voraussetzungen.
Arbeitstreffen in Hamburg zwischen der Schweiz und Deutschland zum Themenbereich Bildung, Forschung und Innovation
14.11.2017
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Medienmitteilung
Europa
Am 13. und 14. November 2017 fand an der Universität Hamburg das jährliche Arbeitstreffen zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und dem deutschen Bildungsministerium für Bildung und Forschung (BMBF) statt. Die von Botschafter Mauro Moruzzi geleitete Schweizer Delegation erörterte mit der Delegation des BMBF unter der Leitung von Ministerialdirektor Volker Rieke aktuelle Entwicklungen der Zusammenarbeit und die Erfahrungen beider Länder in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation. Im Rahmen der Gespräche wurde entschieden, EUREKA für gemeinsame Projekte im Bereich «Advanced Systems Engineering» zu nutzen.
