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Bundesrat Didier Burkhalter zu Besuch in Slowenien, um die Weichen für die zukünftige Zusammenarbeit zu stellen

15.11.2016 — Medienmitteilung Europa
«Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Slowenien sind sehr gut und konstruktiv. Die Herausforderung wird darin bestehen, sie zu bewahren und weiterzuentwickeln», erklärte Bundesrat Didier Burkhalter am 15. November 2016 anlässlich einer Reihe von Treffen in Ljubljana. Ausschlaggebend seien dabei die Bereitschaft beider Länder und die Entwicklung der Beziehungen mit der Europäischen Union. Didier Burkhalter traf neben Aussenminister Karl Erjavec auch Premierminister Miro Cerar und Parlamentspräsident Milan Brglez.

Offizieller Besuch des polnischen Präsidenten Andrzej Duda in der Schweiz

14.11.2016 — Medienmitteilung Europa
Der polnische Präsident Andrzej Duda ist am Montag, 14. November, von Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen worden. Im Zentrum der offiziellen Gespräche, an denen drei Mitglieder des Bundesrates teilnahmen, standen neben den bilateralen Beziehungen europa- und wirtschaftspolitische Themen. Im Anschluss an die Gespräche besuchten Bundespräsident Schneider-Ammann und Präsident Duda mit Blick auf das Thema duale Berufsbildung eine Firma in der Region Bern.

Quellensteuerabkommen mit dem Vereinigten Königreich wird aufgehoben

14.11.2016 — Medienmitteilung Europa
Das Quellensteuerabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich wird per 1. Januar 2017 aufgehoben. Auf diesen Zeitpunkt tritt das Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) über den automatischen Informationsaustausch in Steuersachen in Kraft. Die Schweiz und das Vereinigte Königreich haben am 14. November 2016 in London ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet, um einen reibungslosen Übergang zwischen den beiden Modellen sicherzustellen.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 11. November 2016

11.11.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern - Die Partei- und Fraktionsspitzen von SVP, CVP, FDP und SP trafen sich am Freitag, 11. November 2016 zu den vierten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres. Unter der Leitung von Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann wurden die Bundesfinanzen besprochen. Daneben wurde über die Situation im Asylwesen informiert. Thema waren zudem die Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union – auch vor dem Hintergrund des Brexit.        

Schweiz und Fürstentum Liechtenstein vereinbaren Ausbau der Zusammenarbeit bei Bildung, Forschung und Innovation

11.11.2016 — Medienmitteilung Europa
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann hat am Freitag, 11. November 2016, in Bern Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein zu einem offiziellen Besuch empfangen. Bei dem Treffen brachten beide Seiten die enge Verbundenheit zwischen der Schweiz und Liechtenstein zum Ausdruck. Die Zusammenarbeit kann namentlich im Bereich Bildung, Forschung und Innovation weiter vertieft werden; dazu wurden eine Vereinbarung und eine Gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Im Zentrum der Gespräche standen zudem europapolitische Fragen. Am Abend wird der Erbprinz gemeinsam mit Bundesrat Alain Berset im Kunstmuseum Bern eine Ausstellung mit Werken aus den fürstlichen Sammlungen eröffnen.

Quellensteuerabkommen mit Österreich wird aufgehoben

11.11.2016 — Medienmitteilung Europa
Das Quellensteuerabkommen zwischen der Schweiz und Österreich wird per 1. Januar 2017 aufgehoben. Auf diesen Zeitpunkt tritt das Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) über den automatischen Informationsaustausch in Steuersachen in Kraft. Die Schweiz und Österreich haben am 11. November 2016 in Bern ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet, um einen reibungslosen Übergang zwischen den beiden Modellen sicherzustellen.

Asylstatistik Oktober 2016

10.11.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern-Wabern - Im Oktober wurden in der Schweiz 2096 Asylgesuche eingereicht, das sind 89 weniger als im September (-4,1%). Die Zahl neuer Gesuche liegt damit deutlich unter dem Wert vom Oktober 2015 (-55,9%). Insbesondere die Zahl von Gesuchen afghanischer Migrantinnen und Migranten hat gegenüber dem Vorjahr abgenommen.       

Verkehrs- und Energiethemen im Zentrum des Arbeitsbesuchs in Rom

10.11.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern - Bundesrätin Doris Leuthard weilte am 9. und 10. November 2016 in Rom. Sie traf sich dort anlässlich eines Symposiums sowie eines Arbeitsgesprächs mit Infrastruktur- und Transportminister Graziano Delrio. Dabei ging es um den Gotthard-Basistunnel, den Güterverkehrskorridor Rotterdam-Genua und die damit zusammenhängenden Ausbauten in Italien sowie die Chancen, die sich für die Schweiz und Italien daraus ergeben. Dies war auch das Thema der „Serata Gottardo“, die von der Schweizerischen Botschaft organisiert wurde. Bundesrätin Leuthard nutzte den Aufenthalt in Rom zudem für ein Arbeitsgespräch mit Teresa Bellanova, der Vizeministerin des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung, für einen Austausch zur Energiepolitik.        

Besserer Weiterbildungszugang für gering-qualifizierte und ältere Arbeitnehmende

09.11.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern - Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF beauftragt, bis Ende April 2017 Konzepte für die finanzielle Unterstützung von Weiterbildungen zu entwickeln und damit zur Umsetzung der Fachkräfteinitiative beizutragen. Die Instrumente sollen sich an geringqualifizierte Erwerbstätige und insbesondere ältere Arbeitnehmende richten. Die Erarbeitung erfolgt gemeinsam mit den betroffenen Bundesstellen und unter Einbezug der Sozialpartner.        

"Selbstbestimmungsinitiative": Ablehnung ohne Gegenentwurf

09.11.2016 — Medienmitteilung Europa

Bern - Eine Annahme der Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)" würde zu Rechtsunsicherheit führen und der Schweizer Wirtschaft schaden. Sie hätte ausserdem beträchtliche negative aussenpolitische Auswirkungen zur Folge. Deshalb wird der Bundesrat dem Parlament beantragen, die Initiative ohne Gegenentwurf zur Ablehnung zu empfehlen. Er hat in seiner Sitzung vom 9. November 2016 das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, eine entsprechende Botschaft auszuarbeiten.        

Besuch des kosovarischen Aussenministers: Stabilität im Visier

Didier Burkhalter und der kosovarische Aussenminister.

09.11.2016 — Medienmitteilung Europa
Im Rahmen eines offiziellen Treffens hat Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), seinen kosovarischen Amtskollegen Enver Hoxhaj in Bern empfangen. Die beiden Minister besprachen Fragen im Zusammenhang mit ihren engen bilateralen Beziehungen, insbesondere mit Blick auf die beiderseitigen Interessen im Bereich Migration und Entwicklungszusammenarbeit. Zur Sprache kamen ausserdem der regionale Kontext, namentlich die Beziehungen zu den Nachbarstaaten und die Normalisierung der Beziehungen zu Serbien, sowie internationale und multilaterale Themen.

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Letzte Aktualisierung 26.05.2021