Wachstum in Peru – auch dank Reformen im öffentlichen Finanzwesen
Zur Armutsbekämpfung setzt die Schweiz in der internationalen Zusammenarbeit auf ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Wie das Beispiel Peru zeigt, gehören solide und gut verwaltete öffentliche Finanzen genauso dazu wie ein wachstumsfreundliches Umfeld.
Peru verzeichnet seit einigen Jahren ein bemerkenswertes Wirtschaftswachstum. Wesentlich dazu beigetragen hat der gesteigerte Rohstoffhandel. Gleichzeitig baut das Land zielstrebig und mit bemerkenswertem Erfolg ein System auf, mit dem es seine Staatsfinanzen effizient und transparent bewirtschaftet. Diese Faktoren führten dazu, dass sich der finanzielle Handlungsspielraum Perus erheblich verbessert hat. Davon profitiert auch die Bevölkerung in abgelegenen Gebieten, etwa durch neue Schulen und Gesundheitszentren, Investitionen in Abwasserversorgung und Müllentsorgung oder in den Bau und Unterhalt von Strassen. Somit hat sich Peru in nur wenigen Jahren vom Entwicklungsland zum pulsierenden Schwellenland entwickelt. Heute gehört es sogar zu den wenigen Ländern Lateinamerikas, die regelmässig einen Überschuss in der Staatskasse ausweisen.
Wie gut werden die Finanzen verwaltet?
Experten sind sich einig, dass gut verwaltete öffentliche Finanzen mitentscheidend sind für die positive Entwicklung eines Landes: Einnahmen- und Ausgabenpolitik müssen nachhaltig gestaltet, Schulden sorgfältig verwaltet, staatliche Beschaffungen sowie Rechnungslegung und Berichterstattung transparent ausgewiesen und die interne und externe Kontrolle verlässlich organisiert werden.
Das SECO hat vor rund zehn Jahren begonnen, Peru auf diesem langen Weg zu unterstützen. Damals startete das Land eine Prüfung seiner staatlichen Finanzverwaltung und setzte das Analyseinstrument «Public Expenditure and Financial Accountability» (PEFA) ein, das vom SECO mit konzipiert wurde. PEFA ermöglicht es, die Qualität der öffentlichen Finanzverwaltung zu messen und Schwachstellen offen zu legen: Wie glaubwürdig und transparent ist das Staatsbudget? Basieren die jährlichen Voranschläge auf klaren politischen Zielvorgaben? Sind die Staatsausgaben sorgfältig geplant und kontrolliert?
Öffentliche Finanzverwaltung verbessern und nachhaltige Entwicklung fördern PEFA (en)
Nachhaltiges Reformprogramm bringt Dienstleistungen für alle
2011 startete Peru ein weitreichendes Reformprogramm. Die Schweiz, die EU, die Weltbank und die Interamerikanische Entwicklungsbank unterstützten die Initiative. Die Reformen zielen darauf ab, die Steuerdisziplin von Wirtschaft und Bevölkerung zu verbessern, die verfügbaren Ressourcen strategisch richtig einzusetzen und staatliche Dienstleistungen zu erbringen, welche die tatsächlichen Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger und ihren Unternehmen besser berücksichtigen. Dazu legt die Regierung gegenüber ihrer Bevölkerung verstärkt Rechenschaft ab: Alle Staatsausgaben sollen jederzeit rückverfolgt werden können und die staatlichen Finanzressourcen dadurch berechenbarer werden. So wird das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihren Staat gestärkt – und ihre Bereitschaft, Steuern zu bezahlen.
Vom Zentrum in die Regionen und Gemeinden
Parallel zu den Reformen in der Zentralregierung unterstützt das SECO Projekte in verschiedenen Landesteilen Perus. In den staatlichen peruanischen Finanzhaushalt sind neben den Ministerien in der Hauptstadt 26 Regionalregierungen und 1834 Gemeindeverwaltungen eingebunden. Es bedeutet eine riesige Herausforderung, alle diese Akteure in ein Reformprogramm einzubinden.
Letztlich geht es darum, dass mit gesunden öffentlichen Finanzen wirksame öffentliche Dienstleistungen finanziert werden können: Auch in abgelegenen Gebieten sollen Kinder und stillende Mütter unkompliziert und schnell einen Arzt aufsuchen können. Auch in Dörfern fernab der Hauptstadt sollen Schülerinnen und Schüler das Schuljahr nicht wiederholen müssen, nur weil es an Lehrerinnen und Lehrern oder Klassenzimmern fehlt.
Reformen sind nicht abgeschlossen
Im Juni 2016 wählten Peruanerinnen und Peruaner einen neuen Präsident, Pedro Pablo Kuczynski. Seine Regierung will Investitionen in die Infrastruktur weiter ankurbeln und Peru unter die weltweit fünfzig wettbewerbsfähigsten Länder bringen. Das Programm des SECO läuft weiter, aber es ist wichtig, das Vertrauen der neuen Regierung aufzubauen und so die Kontinuität im Programm sicherzustellen. Das braucht viel Zeit und Dialog.
Durch die Unterstützung der Schweiz und der anderen Geberorganisationen hat Peru seine Finanzpolitik professionalisiert. Die Bevölkerung profitiert von mehr und besseren Dienstleistungen. Allerdings kann der absolute Zusammenhang zwischen den Reformen und den erreichten Fortschritten nicht überall nachgewiesen werden. Viele unterschiedliche Faktoren spielen eine Rolle. Nach wie vor lebt ein Viertel der knapp 30 Millionen Peruanerinnen und Peruaner in Armut. Solide öffentliche Finanzen garantieren noch keine guten staatlichen Dienstleistungen, aber sie sind eine wichtige Voraussetzung, damit diese erbracht und auch überprüft werden können. Und sie sind ein wichtiger Faktor für gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Diese führen dazu, dass Länder wie Peru Wirtschafts- und Finanzkrisen oder den Folgen des Klimawandels besser begegnen können.
Das Programm in Peru ist ein Beispiel, wie das SECO in seinen Partnerländern stabile volkswirtschaftliche Rahmenbedingungen fördert, die für ein nachhaltiges Wachstum von zentraler Bedeutung sind. Neben dem Aufbau von wirksamen Institutionen und Dienstleistungen unterstützt es Massnahmen, die mehr und bessere Arbeitsplätze schaffen und den Handel und die Wettbewerbsfähigkeit sowie eine emissionsarme Wirtschaft stärken.
