Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in der Republik Moldau

Das Gespräch mit Aussenminister Iurie Leanca in Moldaus Hauptstadt Chisinau diente der Bestandesaufnahme und Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen Schweiz – Moldau. Die Schweiz ist das drittgrösste Geberland in der Republik Moldau und investiert jährlich rund 6,2 Mio. CHF in Projekte in den Bereichen Wasser und Gesundheit. Sie ist mit einem Kooperationsbüro der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in Chisinau präsent.

Mit der Unterzeichnung eines Visaerleichterungsabkommens sowie eines Rückübernahmeabkommens wurde die Zusammenarbeit im Migrationsbereich verstärkt. Die Erleichterungen bei der Visaerteilung fördert den persönlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Austausch zwischen den beiden Staaten. Mit diesem Abkommen gleicht die Schweiz ihre Praxis bei der Vergabe von Kurzzeitvisa an diejenige der anderen Schengen-Staaten an.

Das Rückübernahmeabkommen stellt sicher, dass Personen mit unbefugtem Aufenthalt ordnungsgemäss und in vereinfachtem Verfahren in die Republik Moldau rückgeführt werden können. Das neue Abkommen passt die Zusammenarbeit an die aktuellen Standards an und ersetzt das bisherige Abkommen von 2003. 

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey  kündigte zudem an, dass Bürger der Republik Moldau ab 25. Mai dieses Jahres Visa für die Schweiz im Visa-Center der ungarischen Botschaft in Chisinau beantragen können und dafür nicht mehr nach Kiev reisen müssen. Das ungarische Visa-Center stellt unter anderem auch für Österreich und Dänemark Visa aus.

Am Donnerstag nimmt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey an der regionalen Konferenz der Schweizer Botschafter der südost- und osteuropäischen Länder teil. Thema des Treffens sind Verhältnis und Engagement der Schweiz in Bezug auf diejenigen Staaten der Region, die nicht Mitglieder der EU sind. Im Zentrum steht die Frage nach der Wirksamkeit der aussenpolitischen Instrumente der Schweiz im Vergleich zur Politik anderer Partner und Akteure in dieser Region angefangen bei der EU.

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