Ukraine Mine Action Conference: Road to Lausanne

Infolge der militärischen Aggression Russlands ist die Ukraine heute eines der am stärksten verminten Länder der Welt. Die Schweiz unterstützt die Ukraine mit ihrem Know-how und trägt während vier Jahren mit 100 Millionen Franken zur Minenräumung ziviler Gebiete bei. Die Schweiz wird 2024 eine Reihe von Veranstaltungen mitorganisieren, deren Höhepunkt die Ukraine Mine Action Conference in Lausanne UMAC2024 (17.-18. Oktober) sein wird.

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Die Schweiz wird 2024 eine Reihe von Veranstaltungen mitorganisieren, deren Höhepunkt die Ukraine Mine Action Conference UMAC2024 in Lausanne (17.-18. Oktober) sein wird. © EDA

Seit Februar 2022 ist die Ukraine zu einem der am stärksten verminten Länder der Welt geworden. Schätzungen zufolge ist fast ein Drittel des ukrainischen Staatsgebietes, eine Fläche viermal so gross wie die Schweiz, durch Minen und andere Kampfmittel belastet. Aufgrund dieser Situation ist es für die Ukraine, seit langem als Kornkammer Europas bekannt, unmöglich, die landwirtschaftliche Produktion wieder vollständig aufzunehmen. Minen und andere Kampfmittel gefährden Leib und Leben von Bäuerinnen und Bauern, die ihre Felder bestellen, oder von Kindern, die draussen spielen. Nur allzu oft kommt es zu tragischen Unfällen. Die humanitäre Minenräumung hat höchste Priorität und ist eine Voraussetzung für den Wiederaufbau des Landes.

Im Einklang mit ihrer humanitären Tradition verfügt die Schweiz im Bereich der humanitären Minenräumung über ein hervorragendes Know-how. Sie unterstützt seit über 25 Jahren Minenräumprogramme der internationalen Gemeinschaft. 

Laufende Projekte im Bereich der humanitären Minenräumung in der Ukraine

Die Schweiz setzt weltweit ihr langjähriges Engagement in der humanitären Minenräumung fort. Gemäss dem Aktionsplan Humanitäre Minenräumung 2023–2026 liegt der Fokus auf der Umsetzung der relevanten Übereinkommen und der Unterstützung für die Räumung belasteter Gebiete, aber auch auf innovativen Ansätzen.

  • In den Jahren 2022 und 2023 beteiligte sich das EDA mit 10 Millionen Franken an einem humanitären Minenräumprogramm der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) und des Welternährungsprogramms (WFP). Die Schweizerische Stiftung für Minenräumung (Fondation suisse de déminage, FSD) führt die Minenräumung und die Risikoaufklärung durch, während die Bauernbetriebe wirtschaftlich und technisch unterstützt werden, bis sie ihr Land wieder bewirtschaften können. Für die ukrainischen Behörden ist dieses Projekt wegweisend für eine integrierte Minenräumung, und die Schweiz wird die Initiative 2024-2025 mit CHF 5 Millionen unterstützen.
  • 2023 unterstützte das EDA die Arbeit von FSD in der Ukraine, insbesondere in der Region Charkiw, mit 2,5 Millionen Franken über einen Zeitraum von 12 Monaten. Im Rahmen des Hilfspakets von 100 Millionen Franken wird das Projekt 2024 mit insgesamt 10 Millionen Franken unterstützt und auf die Region Cherson ausgeweitet. 
  • Im Juni 2023 übergab das VBS dem staatlichen Notfalldienst der Ukraine (SESU) eine ferngesteuerte Minenräummaschine der Schweizer Stiftung Digger.
  • Im Zeitraum 2023–2025 unterstützen das EDA und das VBS das Länderprogramm Ukraine des Genfer Internationalen Zentrums für humanitäre Minenräumung (GICHD) mit 3,2 Millionen Franken. Das GICHD begleitet die Ukraine beim Ausbau des nationalen Minenräumprogramms und berät die zuständigen Behörden bei der Umsetzung.
  • In den Jahren 2023 und 2024 kofinanziert die Schweiz eine Studie des UNDP, die sich mit Ansätzen für eine innovative Finanzierung und Möglichkeiten zur Einbeziehung privater Investoren befasst.

Schweizer Know-how

Die Schweiz unterstützt die Ukraine mit ihrem Know-how im Bestreben, die belasteten Flächen auf effiziente und effektive Weise wieder sicher zu machen. So arbeitet die Schweiz beispielsweise mit dem Genfer Internationalen Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD) und der Schweizerischen Stiftung für Minenräumung (Fondation Suisse de déminage, FSD) zusammen. Beide Organisationen haben ihren Sitz in Genf und sind seit vielen Jahren in der Ukraine tätig. Das GICHD bietet der Ukraine Schulungen, strategische Unterstützung und technische Beratung an, um die Kapazitäten der staatlichen Institutionen zu stärken. FSD hat ihr 2015 im Donbass begonnenes Engagement ausgeweitet und führt in den östlichen Regionen der Ukraine Erhebungen, Räumungen und Aufklärung über die Gefahren von Kampfmitteln durch, und weitet ihre Tätigkeit auf die südlichen Landesteile aus. Das GICHD und FSD haben mit ihrer Arbeit in den letzten 25 Jahren dazu beigetragen, dass das internationale Genf als Plattform für humanitäre Abrüstung gilt. Die beiden Organisationen sind ein wichtiger Bestandteil des anerkannten Know-hows der Schweiz im Bereich der humanitären Minenräumung. 

Die «Road to Lausanne» 2024

Darüber hinaus engagiert sich die Schweiz auf technischer und diplomatischer Ebene. Nachdem sie im November 2022 gemeinsam mit dem GICHD in Genf einen ersten Workshop zur Geberkoordination durchgeführt hat, wird sie 2024 eine Reihe von Veranstaltungen organisieren, deren Höhepunkt die auf Ministerebene stattfindende Ukraine Mine Action Conference UMAC2024 vom 17. und 18. Oktober 2024 in Lausanne sein wird.

 

Die Schweiz finanziert die FSD und das GICHD als Geberin für die Minenräumung in der Ukraine.

12. Oktober 2023: Bundesrat Ignazio Cassis kündigt ein Paket von 100 Millionen Franken für vier Jahre an

Am 29. September 2023 genehmigte der Bundesrat ein Paket in der Höhe von 100 Millionen Franken, um zivile Gebiete in der Ukraine zu räumen und den Wiederaufbau des Landes zu ermöglichen. Die Mittel werden hälftig durch das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bereitgestellt. Die Schweiz leistet somit einen gezielten Beitrag zur Umsetzung des nationalen Minenräumprogramms der Ukraine. Bundesrat Ignazio Cassis kündigte das Paket offiziell anlässlich der internationalen Geberkonferenz zur humanitären Minenräumung in der Ukraine am 11. und 12. Oktober 2023 in Zagreb (Kroatien) an.

16. Januar 2024: Bundespräsidentin Viola Amherd und Bundesrat Ignazio Cassis nahmen an einem Podiumsgespräch zur humanitären Minenräumung in der Ukraine teil

Am «Geneva Day», der am 16. Januar 2024 im Rahmen des WEF stattfand, führten die Mission der Schweiz bei den Vereinten Nationen und die Abteilung Frieden und Menschenrechte des EDA eine Veranstaltung zum Thema humanitäre Minenräumung durch. An diesem Anlass nahmen neben Bundespräsidentin Viola Amherd und Bundesrat Ignazio Cassis auch die stv. Premierministerin der Ukraine, Yuliia Svyrydenko, Philipp Hildebrand, Vice Chairman von BlackRock und Assistant Secretary Ramin Toloui des US State Department teil.

Lage in der Ukraine im Zentrum der Gespräche in Davos

Impressionen vom Panelgespräch am 16. Januar 2024 in Davos

17.–18. April 2024: Technisches Treffen in Kiew

Die Schweiz unterstützt einen von der Ukraine und dem GICHD gemeinsam organisierten Workshop. 

17.–18. Oktober 2024: Ukraine Mine Action Conference UMAC2024 in Lausanne

Letzte Aktualisierung 26.04.2024

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