Demokratie

Demokratien sind das Rückgrat stabiler, gerechter und friedlicher Gesellschaften. Um demokratische Normen und Prinzipien langfristig zu sichern, fördert die Schweiz politische Teilhabe, rechtsstaatliche Prinzipien und den Schutz demokratischer Institutionen weltweit. Die Sektion Demokratie der Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) setzt dabei gezielt auf diplomatische Initiativen und projektbasierte Ansätze.

Leitlinien Demokratie 2025-2028
Der strategische Rahmen: Leitlinien Demokratie 2025-2028 © Keystone

Demokratie bedeutet unter anderem transparente, glaubwürdige und freie Wahlen, Meinungsfreiheit, Minderheitenschutz, eine unabhängige Justiz sowie die Gewaltenteilung. Sie ist die Grundlage für stabile, gerechte und friedliche Gesellschaften. Doch weltweit steht sie unter Druck: Autoritäre Regierungen weiten ihren Einfluss aus und untergraben demokratische Prinzipien – durch gezielte Desinformation, die Schaffung von wirtschaftlichen Abhängigkeiten und/oder der Verfolgung von Regimekritikerinnen und Regimekritikern. Gleichzeitig wächst in vielen Gesellschaften die Skepsis, ob Demokratien in der Lage sind, die grossen Herausforderungen unserer Zeit – wie Klimawandel, Migration oder soziale Ungleichheit – wirksam zu bewältigen.

«Trotz aller Herausforderungen bleibt Demokratie der verlässlichste Rahmen für Freiheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Sie verlangt, dass wir für sie einstehen.»

Ignazio Cassis, Departementsvorsteher des EDA

Die Schweiz betrachtet ihre demokratische Tradition als Verantwortung und Chance zugleich. Als neutrale und erfahrene Akteurin setzt sie sich international für die Stärkung demokratischer Strukturen ein – durch Dialog, Partnerschaften und gezielte technische Unterstützung. Diese Verpflichtung ist in der Bundesverfassung verankert und bildet einen Schwerpunkt der Aussenpolitischen Strategie 2024–2027 sowie der Leitlinien Demokratie 2025-2028.

 

Der Fokus der Abteilung Frieden und Menschenrechte

Die Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) zielt insbesondere darauf ab, die Resilienz von Demokratien durch Instrumente der Demokratiediplomatie zu stärken. Dies beinhaltet bilaterale sowie multilaterale Dialoge und Dialogplattformen, Netzwerke und politische Kommunikation, agile Unterstützung bei positiven demokratischen Entwicklungen sowie die Bereitstellung von Infrastruktur für einschlägige Anlässe, Plattformen und Dialoge («Gute Dienste»).

Die AFM ist in multilateralen Foren aktiv und stärkt den globalen Diskurs der Demokratie als funktionierendes und zukunftsweisendes Modell, das konkrete und messbare Vorteile aufweist. Daneben unterstützt die AFM auch im Rahmen von Projekten die Stärkung der demokratischen Resilienz, dies insbesondere in den Bereichen Wahlen und Parlamente, Partizipation und Deliberation sowie Rechtstaatlichkeit. 

Da die AFM ihren Fokus auf die Stärkung demokratischer Resilienz legt, konzentriert sie sich in erster Linie auf Länder, die über ein gewisses Mass an demokratischen Strukturen verfügen und entweder von demokratischem Rückschritt betroffen sind oder in denen sich neue demokratische Öffnungen abzeichnen. Entsprechend ist die AFM in der Regel in anderen Kontexten und mit anderen thematischen Schwerpunkten tätig als die DEZA, deren Schwerpunkt auf Fragen der Gouvernanz liegt. Wo thematische oder geografische Synergien bestehen, arbeiten beide eng zusammen.

Leitlinien Demokratie 2025-2028

Die Leitlinien Demokratie 2025–2028 basieren auf den zwei Pfeilern: 1) Demokratiediplomatie und 2) institutionelle und gesellschaftliche Rahmenbedingungen. Im Rahmen der Demokratiediplomatie beteiligt sich die Schweiz an internationalen Foren, Netzwerken und Dialogprozessen zur Förderung demokratischer Werte, während der Pfeiler institutionelle und gesellschaftliche Rahmenbedingungen auf die konkrete Unterstützung demokratischer Strukturen und Beteiligungsmöglichkeiten vor Ort abzielt. 

Mit gezielten Projekten unterstützt die Schweiz den Ausbau demokratischer Strukturen in den folgenden Bereichen: 

  • Informationssysteme: Die Schweiz fördert unabhängige und vielfältige Mediensysteme und setzt sich für den Schutz von Medienschaffenden ein.
  • Wahlen und Parlamente: Die Schweiz unterstützt transparente, glaubwürdige und freie Wahlen sowie den Aufbau starker, unabhängiger Parlamente.
  • Dezentralisierung und Föderalismus: Die Schweiz begleitet Reformprozesse, die lokale und regionale Regierungsführung stärken.
  • Korruptionsbekämpfung: Die Schweiz baut Kapazitäten von Anti-Korruptionsbehörden auf und beteiligt sich an internationalen Initiativen.
  • Deliberation und Partizipation: Die Schweiz fördert innovative Beteiligungsformate und bürgernahe Dialogprozesse.
  • Demokratiebildung: Die Schweiz unterstützt die politische Bildung. 

Letzte Aktualisierung 07.05.2025

Kontakt

Abteilung Frieden und Menschenrechte

Bundesgasse 32
3003 Bern

Telefon

+41 58 462 30 50

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