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Zwei Experten in Schutzausrüstung wie Atemmasken, Helme, Schutzwesten und Handschuhe sammeln Proben ein, um sie auf Rückstände chemischer Waffen zu analysieren.
Um das Wiederaufkommen von Chemiewaffen zu verhindern, unterstützt die Schweiz Untersuchungen mutmasslicher Chemiewaffeneinsätze, wie hier in Syrien. (© The Syrian Association for Citizens’ Dignity)

Das Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen (CWÜ) von 1997 verbietet die Entwicklung, die Produktion, den Erwerb und den Einsatz von chemischen Waffen. Die Konvention umfasst vier Kernbereiche:

  • die Zerstörung aller deklarierten chemischen Waffen,
  • die weltweite Verifikation der relevanten chemischen Industrie und staatlicher Institutionen,
  • die Bereitstellung von Hilfe und Schutz vor chemischen Waffen und
  • die Förderung der internationalen Zusammenarbeit in der friedlichen Nutzung der Chemie.

Vernichtung

Seit seinem Inkrafttreten hat die CWÜ beinahe Universalität erreicht. Für dessen Vollzug ist die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons, OPCW) mit Sitz in Den Haag verantwortlich. Sie überwacht die Vernichtung der deklarierten Chemiewaffenbestände und führt in den Vertragsstaaten Inspektionen relevanter Industriebetriebe und staatlicher Forschungslabore durch. Bislang wurden über 98% der weltweit deklarierten chemischen Kampfstoffbestände vernichtet. Für ihre Verdienste um die internationale Abrüstung erhielt die OPCW im Jahr 2013 den Friedensnobelpreis.

Prävention

Aufgrund der absehbaren Vernichtung der weltweiten Chemiewaffenbestände verschiebt sich der Fokus zunehmend auf die Prävention des Wiederaufkommens chemischer Waffen, die Bedrohungen durch nichtstaatliche Akteure sowie den Erhalt des Know-hows der OPCW. Ebenso zentral ist die konstante Anpassung an den wissenschaftlich-technischen Fortschritt. Die Schweiz ist in diesem Bereich als regelmässiges Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der OPCW, dem «Scientific Advisory Board» sehr aktiv.

Gegenseitige Hilfeleistung

Im Rahmen der Verpflichtung zur gegenseitigen Hilfeleistung im Falle eines Chemiewaffeneinsatzes hält die Schweiz Schutz- und Dekontaminationsmaterial sowie Nachweisgeräte und Feldlabors bereit, die auf Anfrage der OPCW in kurzer Zeit zur Verfügung gestellt werden können. In Ausbildungskursen im In- und Ausland schult die Schweiz ausländische Instruktoren in der korrekten Handhabung dieses Materials.

Wissenschaftlicher Austausch

Weiter organisiert die Schweiz seit 2014 die Konferenzreihe «Spiez CONVERGENCE». Dort diskutieren Experten aus Forschung, Industrie und Politik die Folgen der zunehmenden Konvergenz der chemischen und biologischen Wissenschaften auf das Chemiewaffen- und das Biowaffenübereinkommen.

Spiez CONVERGENCE (en)

Labor Spiez – das Schweizer Kompetenzzentrum für ABC-Schutz mit weltweitem Renommee

Das Labor Spiez arbeitet eng mit internationalen Organisationen zusammen. Als designiertes Vertrauenslabor der OPCW beteiligt es sich an der Aufklärung von Chemiewaffeneinsätzen und analysiert Verdachtsproben von Inspektionen aus aller Welt. Die designierten Labors sind international akkreditiert und werden jedes Jahr strengen Qualitätskontrollen unterzogen. Darüber hinaus stellt das Labor Spiez der OPCW kostenlos Referenzdaten zur Analyse von Chemikalien zur Verfügung.

Labor Spiez, VBS

«IInternational Partnership Against Impunity For The Use Of Chemical Weapons»

Aufgrund des wiederholten Einsatzes chemischer Waffen in den letzten Jahren initiierte Frankreich Anfang 2018 die Partnerschaft zum Kampf gegen die Straflosigkeit für den Einsatz chemischer Waffen (International Partnership Against Impunity For The Use Of Chemical Weapons). Die Schweiz ist seit deren Gründung Mitglied.

Die Initiative fördert die Kooperation in der Sammlung, der Aufbewahrung und im Austausch von Informationen über die Umstände und Urheber von Angriffen mit Chemiewaffen. So soll die internationale und nationale Strafverfolgung dieser Verbrechen ermöglicht und gefördert werden. Dem völkerrechtlichen Verbot des Einsatzes chemischer Waffen wird so Nachdruck verliehen und vor einem zukünftigen Gebrauch abgeschreckt.

Internationale Partnerschaft gegen Straffreiheit für den Einsatz chemischer Waffen (en)

 (en)

Letzte Aktualisierung 26.01.2022