Nukleare Abrüstung – Der Weg zum Global Zero

Im Schlussdokument der Überprüfungskonferenz des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen im Jahr 2010 wurden die katastrophalen Konsequenzen von Kernwaffen in den Vordergrund gestellt. Die Schweiz vertritt die Position, dass es schwer vollstellbar ist, wie Kernwaffen im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht eingesetzt werden könnten und setzt sich dafür ein, dass die humanitären Konsequenzen von Kernwaffenexplosionen als Treiber für die weitere nukleare Abrüstung dienen.

Die katastrophalen humanitären Konsequenzen von Kernwaffeneinsätzen sind aus Sicht der Schweiz Treiber für noch stärkere Anstrengungen in der Abrüstung und der Nichtverbreitung.  

Humanitäre Konsequenzen von Kernwaffen: Resolution / Angenommen durch die Generalversammlung, United Nations Digital Library (en)

Eine grosse Zahl von Kernwaffen weltweit befinden sich auf hoher Alarmstufe. Das Risiko von Missverständnissen oder einer unkontrollierten nuklearen Eskalation ist dadurch hoch. Solche Doktrinen stehen im Widerspruch zu den Bemühungen, die Rolle und die Zahl der Atomwaffen zu reduzieren. Zahlreiche Studien legen dar, dass das Absenken der Alarmstufe nicht nur sinnvoll, sondern auch militärisch möglich ist, ohne die Abschreckungsfähigkeit zu beeinträchtigen.

Mit der «De-Alerting-Resolution» in der UNO-Generalversammlung fordern die Schweiz und gleichgesinnte Staaten seit 2007 niedrigere Alarmstufen. Die Resolution wird jeweils mit grosser Mehrheit angenommen.

Senkung der Einsatzbereitschaft von Kernwaffensystemen: Resolution / Angenommen durch die Generalversammlung, United Nations Digital Library (en)

Die Schweiz unterstützt konkrete Massnahmen, welche das Fernziel einer Welt ohne Kernwaffen näherbringen. Die Verminderung der Bedeutung der Kernwaffen und der nuklearen Abschreckung in den Sicherheitsdoktrinen ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Die Schweiz fordert von den Kernwaffenstaaten, dass sie weitere unilaterale, bilaterale oder multilaterale Massnahmen entlang des Aktionsplans zur Stärkung des Kernwaffensperrvertrags ergreifen, um die Anzahl nuklearer Sprengköpfe und deren Trägersysteme weiter zu reduzieren. 

Mechanismen für die verifizierbare Beseitigung von Atomsprengköpfen (Nuclear Disarmament Verification) sind für eine Welt ohne Kernwaffen zentral. Ein solches Abkommen ist aber nicht in Reichweite. Die nötigen Konzepte, Instrumente und Technologien können aber bereits entwickelt werden. Die Schweiz unterstützt zahlreiche Initiativen in diesem Bereich.

Die Internationale Partnerschaft zur Verifikation der nuklearen Abrüstung (International Partnership for Nuclear Disarmament Verification, IPNDV) ermöglicht den Nicht-Kernwaffenstaaten, eine wichtige Rolle bei der Identifizierung und Entwicklung glaubwürdiger, praktischer und wirksamer multilateraler Verifikationsmassnahmen. Die Schweiz unterstützt IPNDV, weitere Arbeiten in der UNO sowie Projekte von Think Tanks im Bereich der Verifikation.

Internationale Partnerschaft zur Verifikation der nuklearen Abrüstung, IPNDV (en)

Als Ergänzung zu bestehenden Abkommen braucht es eine Begrenzung des Materials, welches für Atomwaffen verwendet werden kann. Darum befürwortet die Schweiz Verhandlungen eines Vertrags zum Verbot von spaltbarem Material für Kernsprengkörper (Fissile Material Cut-off Treaty, FMCT).  Aus Sicht der Schweiz ist ein solcher Vertrag überfällig. Er sollte sich mit den bereits existierenden Beständen von spaltbarem Material befassen.