Wie der UNO-Sicherheitsrat in der Schweiz an Effizienz gewinnt
Effizienz des UNO-Sicherheitsrats stärken. So lautet eine der vier Prioritäten für die Schweizer Ratsmitgliedschaft 2023-2024. Zum sechsten Mal in Folge trafen sich die aktuellen und neugewählten nichtständigen Mitglieder. Dieses Jahr fand der Austausch in der Schweiz statt. Wissenstransfer, Vernetzung und Kontinuität in der Ratsarbeit standen im Zentrum. Ziel ist, die Effizienz, Transparenz und Wirksamkeit des Sicherheitsrats zu fördern.
Die Schweiz setzt sich für effiziente Arbeitsprozesse und die Handlungsfähigkeit des UNO-Sicherheitsrats ein. © Keystone
Die Welt ist konfrontiert mit einer zunehmenden Anzahl von Krisen und Konflikten. Dies erfordert vom UNO-Sicherheitsrat, dass er schneller und effizienter handeln muss. Der Bundesrat ist sich dieser Herausforderung bewusst und definierte «Effizienz stärken» als eine der vier thematischen Prioritäten für die Schweizer Ratsmitgliedschaft in den Jahren 2023-2024. Die Schweiz setzt sich unter diesem Gesichtspunkt unter anderem für eine stärkere Verknüpfung der Arbeit des UNO-Standorts Genf sowie für verbesserte Arbeitsprozesse und die Handlungsfähigkeit des Sicherheitsrats ein. Auf Initiative der Schweiz trafen sich vor diesem Hintergrund zwischen dem 27. und 29. August die aktuellen zehn nichtständigen Mitglieder (E10) des Rats sowie die fünf für die Jahre 2024-2025 neugewählten in Genf und in Glion bei Montreux.
Zusammensetzung des UNO-Sicherheitsrats
Der UNO-Sicherheitsrat besteht aus fünf ständigen Mitgliedern, China, Frankreich, Russland, USA und Vereinigtes Königreich, sowie zehn nichtständigen Mitglieder, die jeweils für zwei Jahre durch UNO-Generalversammlung in den Rat gewählt werden. 2022 wurden zusammen mit der Schweiz wurden auch Malta, Japan, Ecuador und Mosambik für die Jahre 2023-2024 als nichtständige Mitglieder gewählt. Ab Januar 2024 stossen Algerien, Guyana, Südkorea, Sierra Leone and Slowenien dazu, welche Albanien, Brasilien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Ghana und Gabun ablösen.
Die E10 sind zentral, um die Handlungsfähigkeit des Sicherheitsrats zu gewährleisten und die Grundlage, damit der Rat sein Mandat zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit wahrnehmen kann. Denn für einen Beschluss sind auch die Stimmen der E10 notwendig, eine Resolution erfordert neun Ja-Stimmen. Der jährliche Dialog fand bereits das sechste Mal in Folge statt. Dieses Jahr war die Schweiz Gastgeberin. Der Austausch bietet die Gelegenheit, Beziehungen aufzubauen und sich über gemeinsame Herausforderungen im Sicherheitsrat und deren Lösungen auszutauschen. Dies fördert auch das institutionelle Gedächtnis der E10 und damit die Kontiniutät der Ratsarbeit. Darüber hinaus werden die Fähigkeiten der gewählten Mitglieder gestärkt, die Agenda, die Arbeitsmethoden und die Entscheidungsprozesse des Rates mit zu beeinflussen. Dies kommt schlussendlich dem Sicherheitsrat, der UNO und dem Multilateralismus zugute. Denn ein effizienter und handlungsfähiger Sicherheitsrat ist vor dem Hintergrund der unzähligen Konflikten und Krisen auf der Welt wichtiger denn je.
Chancen, Herausforderungen und Zusammenarbeit im Zentrum des Dialogs
In verschiedenen Sessionen wurden zentrale Aspekte für die weitere Arbeit des Sicherheitsrats diskutiert. Die Teilnehmenden gingen unter anderem den Fragen nach, welche Praktiken der Zusammenarbeit sich bewährt haben, mit welchen Herausforderungen, Chancen und Themen die E10 konfrontiert werden und vor allem wie der Sicherheitsrat Konflikte besser beenden und verhindern kann. Eine der Dialogsitzungen war entsprechend der Neuen Agenda für den Frieden (en) gewidmet, die im Juli von UNO-Generalsekretär Guterres vorgestellt wurde. Sie bot die Gelegenheit, mit Expertinnen und Experten des Internationalen Genf über Wissenschaftsdiplomatie, Abrüstung, Menschenrechte und humanitäre Angelegenheiten zu diskutieren.
Die Reaktionen zeigen, dass das Treffen von den Teilnehmenden geschätzt wird. «Diese Veranstaltung war eine ausgezeichnete Gelegenheit, sich mit den nichtständigen Mitgliedern auszutauschen, und die persönlichen Beziehungen zu stärken», sagte ein Teilnehmer. Eine andere fügte hinzu: «Ich bin wirklich inspiriert von den vielenIdeen, den Zusammenhalt der E10 zu stärken.»
Wie konnte der Sicherheitrat nun konkret vom diesjährigen Treffen profitieren? «Der Dialog hat gezeigt, dass der Austausch und die Zusammenarbeit unter den E10 wertvoll sind. Die E10 sind sich zu gewissen Agendapunkten im Sicherheitsrat nicht immer einig. Gemeinsame Initiativen haben aber in der Vergangenheit zu wichtigen Resolutionen und Entscheiden im Rat geführt. Dies wollen wir weiterführen. Auch war es nützlich, die im Juni neugewählten Mitglieder bereits an Bord zu holen, und ihnen den Einstieg im kommenden Januar zu erleichtern», erklärt Esther Neuhaus, Chefin der Sektion Sicherheitsrat im EDA.
