Aussenpolitik: Strategien und Grundlagen

In unserem Rechtsstaat steht die Bundesverfassung am Anfang jeder Aussenpolitischen Strategie. Im Zusammenhang mit auswärtigen Angelegenheiten sind zwei Artikel besonders relevant: Artikel 2, der den Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft definiert, welcher im Kern darin besteht, die Sicherheit und Unabhängigkeit des Landes zu wahren und seine Wohlfahrt zu fördern.

In Bezug auf die auswärtigen Angelegenheiten präzisiert die Verfassung in Artikel 54 Absatz 2 in nicht abschliessender Form: 

Seit 2011 legt der Bundesrat alle vier Jahre eine Aussenpolitische Strategie vor, in der er seine Schwerpunkte für die laufende Legislatur festhält. Derzeit ist das die Aussenpolitische Strategie 2024–2027. Neben den Bestimmungen der Bundesverfassung stützt sich diese Strategie auf die Legislaturplanung des Bundesrates und auf die Analyse des internationalen Umfelds der Schweiz.

Aussenpolitik ist Interessenpolitik. Zu diesen Interessen gehört die Förderung von Werten. Interessen und Werte bedingen sich gegenseitig.

Eine wirksame Aussenpolitik setzt Kohärenz in der Politikgestaltung voraus. Alle Departemente sind heute mit aussenpolitischen Fragen befasst. Der aktuelle Wandel des Umfelds verdeutlicht, wie wichtig Kohärenz ist: Konfrontiert mit Krisen und Positionierungsfragen muss die Schweiz geeint agieren und kommunizieren, wenn sie ihre Interessen wahren will.

In Sachen Kohärenz wurden in der Legislatur 2019–2023 Fortschritte erzielt. Erstmals verabschiedete der Bundesrat eine Reihe von geografischen und thematischen Folgestrategien zur Aussenpolitischen Strategie, in denen er die strategischen Vorgaben konkretisierte. Dieser neue Ansatz wird als «aussenpolitische Strategiekaskade» bezeichnet und hat zur Kohärenz beigetragen.  

Strategiekaskade

Die Aussenpolitische Strategie 2024–2027 bildet den Kompass – und die erste Stufe der Kaskade – für die Aussenpolitik. Die verschiedenen geografischen und thematischen Folgestrategien, die der Bundesrat gemäss seiner Legislaturplanung verabschiedet, bilden die zweite Stufe der Strategiekaskade. In all diesen Strategien definiert der Bundesrat Schwerpunkte sowie konkrete Policy-Ziele und Massnahmen für vier Jahre.

Auf einer dritten Ebene übersetzen die Departemente die Strategien des Bundesrates in operationelle Umsetzungskonzepte. Das können beispielsweise Leitlinien, Aktionspläne oder Kooperationsprogramme sein. 

Nachstehend sind Informationen zu weiteren Grundlagendokumenten für die Schweizer Aussenpolitik aufgeführt.