Frieden und Menschenrechte

Wie jedes Jahr, steht vom 22. bis 25. Mai an der UNO in New York eine Woche ganz im Zeichen vom Schutz der Zivilbevölkerung. Dies ist gleichzeitig eine thematische Priorität der Schweiz für ihre Mitgliedschaft im UNO-Sicherheitsrat. Erfahren Sie, wie sich die Schweiz auf multilateraler Ebene und direkt vor Ort in Konfliktgebieten in diesem Bereich einsetzt.

2023 jährt sich zum 30. Mal der Internationale Tag der Pressefreiheit. An diesem Tag, der von der UNO ins Leben gerufen wurde, dreht sich alles um die Meinungsfreiheit – die Grundlage für alle anderen Menschenrechte. Während der Zugang zu Informationen in Friedenszeiten entscheidend ist, wird er in Konfliktsituationen lebenswichtig. Nicolas Bideau, Chef Kommunikation des EDA, erläutert seine Überlegungen zu diesem Thema.

Seit dem abrupten Machtwechsel in Afghanistan haben sich die Lebensumstände vieler Menschen im Land, namentlich von Frauen und Mädchen, unter den Taliban verschlechtert. Jüngste Beispiele sind die Ankündigungen der Taliban, dass den Frauen der Zugang zu den Universitäten verwehrt wird und dass Frauen von der Arbeit in nationalen und internationalen Nichtregierungsorganisationen (NGO) suspendiert werden sollen. Das EDA ist über die Entwicklungen in grosser Sorge, nicht zuletzt weil oft nur weibliche Mitarbeitende Zugang zu Frauen und ihren Familien haben.

Die Präsidentschaftswahlen vom 25. Februar und Gouverneurswahlen vom 18. März 2023 sind für die Zukunft Nigerias wegweisend, fanden aber in einer Zeit statt, in der die Sicherheitslage und die wirtschaftliche Situation des Landes äusserst fragil sind. Im Vorfeld der Wahlen haben deshalb die Präsidentschaftskandidaten die «National Peace Accords» unterzeichnet und sich darin verpflichtet, auf gewaltfördernde Rhetorik zu verzichten und das offiziell bestätigte Wahlergebnis zu anerkennen oder mittels rechtlich vorgesehenen Prozeduren anzufechten. Das EDA hat die Ausarbeitung der Vereinbarung unterstützt.

Am 4. April 2023, dem internationalen Tag der humanitären Minenräumung, lancieren das EDA und das VBS gemeinsam ihren neuen Aktionsplan. Die Schweiz setzt damit ihr langjähriges Engagement in der humanitären Minenräumung fort. Neben der Umsetzung der relevanten Übereinkommen und der Unterstützung für die Räumung belasteter Gebiete stehen beim Aktionsplan auch innovative Ansätze im Vordergrund. Zudem wird die Schweiz in den nächsten Jahren gezielt die Ukraine unterstützen.

Jeden Tag töten und verletzen Minen und andere Kampfmittelrückstände Dutzende von Menschen. Die Opferzahlen sind in den letzten Jahren wieder angestiegen. Die Schweiz setzte deshalb 2022 ihr weltweites Engagement in der humanitären Minenräumung fort. Mit insgesamt 17,5 Millionen CHF und Aktivitäten in 20 Ländern förderte sie den Schutz der Zivilbevölkerung und die Umsetzung der relevanten Abkommen.