Globales Forum zur Bekämpfung des Terrorismus

Das Forum wurde im September 2011 in New York gegründet. Dieses blockübergreifende Forum setzt sich aus 29 Staaten aus der ganzen Welt und der EU zusammen. Seine Aufgaben bestehen darin, die nationalen und internationalen Bedürfnisse bei der Terrorismusbekämpfung und Prävention von gewalttätigem Extremismus zu identifizieren, zweckmässige Lösungen auszuarbeiten sowie für interessierte Staaten eine Koordinationsrolle zu übernehmen um Kapazitäten in diesem Bereich zu stärken.

Das Forum besteht aus einem Koordinationsausschuss unter der Co-Leitung von Kanada und Marokko sowie aus fünf Arbeitsgruppen. Die Arbeitsgruppen widmen sich folgenden Tätigkeitsfeldern:

Thematisch

• Strafjustiz und Rechtsstaatlichkeit bei der Terrorismusbekämpfung
• Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus
• Ausländische terroristische Kämpfer

Geographisch

• Westafrika Region
• Ostafrika Region

Schweizer Prioritäten

Die Teilnahme in diesem Forum bietet der Schweiz eine wichtige Plattform, um ihre Interessen und Werte im Bereich der Terrorismusbekämpfung zu wahren. Sie setzt sich auch im Rahmen dieses Forums für die Beachtung der Menschenrechte sowie für eine enge Anbindung des Forums an die Aktivitäten der UNO ein.

Zur Anbindung der Aktivitäten an die UNO gehört, dass auch das Forum allen vier Pfeilern der Globalen Strategie zur Terrorismusbekämpfung der UNO die gleiche Aufmerksamkeit schenkt:

• Ursachenbekämpfung
• Prävention und Repression
• Aufbau staatlicher Kapazitäten
• Schutz von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit.

Die Schweiz ist zusammen mit Nigeria Ko-Vorsitzende der Arbeitsgruppe Strafjustiz und Rechtsstaatlichkeit von 2017 bis 2022. Die Schweiz setzt sich aktiv bei der Erarbeitung und Weiterentwicklung von verschiedenen GCTF-Dokumenten ein. Diese enthalten guten Praktiken und Empfehlungen zu strafrechtlichen Ansätzen in der Terrorismusbekämpfung. Die Schweiz setzt sich insbesondere auch für die Entwicklung von guten Praktiken und Empfehlungen in der Terrorismusbekämpfung und Prävention von gewalttätigem Extremismus online ein.

Die Schweiz hat für folgende GCTF Dokumente die Initiative ergriffen und die Arbeiten massgeblich mitgestaltet:

Neuchâtel Memorandum on Good Practices for Juvenile Justice in a Counterterrorism Context

Zurich-London Recommendations on Preventing and Countering Violent Extremism and Terrorism Online

Abuja Recommendations on the Collection, Use, and Sharing of Evidence for Purposes of Criminal Prosecution of Terrorist Suspects

Glion Recommendations on the Use of Rule of Law-Based Administrative Measures in a Counterterrorism Context

Addendum to The Hague Good Practices on the Nexus between Transnational Organized Crime and Terrorism: Focus on Criminal Justice

Die Koordination Terrorismusbekämpfung, welche der Direktion für Völkerrecht im EDA angegliedert ist, stellt den Kontakt der Schweiz zum Forum sicher.