Lage in der Ukraine im Zentrum der Gespräche in Davos
Das EDA legt im Januar 2024 in Davos einen besonderen Schwerpunkt auf die Lage in der Ukraine. Am 14. Januar, einen Tag vor Beginn des Weltwirtschaftsforums (WEF) fand im berühmten Bündner Bergdorf Davos das vierte Treffen der Nationalen Sicherheitsberater zur Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Selenskyj statt. Das Engagement der Schweiz für den Frieden wurde auch anlässlich des Besuchs des ukrainischen Präsidenten am 15. Januar in Bern bekräftigt. Weitere zentrale Themen bei den Treffen von Bundesrat Ignazio Cassis im Rahmen des WEF sind die Sicherheit in Europa und die humanitäre Minenräumung.
Die Schweiz bot in Davos die Plattform, um die Friedensformel des ukrainischen Präsidenten mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern zahlreicher Nationen aus allen Kontinenten der Welt zu diskutieren. © World Economic Forum
Die Lage in der Ukraine ist ein zentrales Thema des EDA in Davos. Am 14. Januar 2024, einen Tag vor Beginn des WEF, fand das vierte Treffen der Nationalen Sicherheitsberater zur Friedensformel des ukrainischen Präsidenten Selenskyj statt, das von der Schweiz und der Ukraine organisiert wurde. Das Treffen, das von Bundesrat Ignazio Cassis und dem Kabinettschef des ukrainischen Präsidenten, Andriy Yermak, geleitet wurde, bildete den Abschluss einer Reihe von technischen Gesprächen über die Grundsätze für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine. «Mit der Konferenz in Davos hat die Schweiz einen wichtigen Beitrag zur Vorbereitung künftiger Gespräche im Hinblick auf einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine geleistet», sagte Bundesrat Cassis.
Worum geht es? Die Friedensformel umfasst die Verurteilung der militärischen Aggression Russlands, den Schutz von Menschenleben und die Wiederherstellung der Sicherheit und der territorialen Integrität der Ukraine. Dem Treffen der Nationalen Sicherheitsberater in Davos waren Treffen in Kopenhagen, Dschidda und Malta vorausgegangen. Die Schweiz begrüsste die Initiative des ukrainischen Präsidenten wie alle Projekte, die als Grundlage für Verhandlungen über einen dauerhaften Frieden dienen können.
Friedensformel: Bundesrat Cassis leitet Treffen der Sicherheitsberater in Davos
Die Sicherheit der Bevölkerung steht weiterhin im Mittelpunkt des Schweizer Engagements in der Ukraine. Das WEF befasst sich ebenfalls mit diesem wichtigen Thema, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf die humanitäre Minenräumung gelegt wird.
Know-how in der humanitären Minenräumung
Die Schweiz nimmt nicht nur an multilateralen Gesprächen über die Zukunft der Ukraine teil, sondern unterstützt die vom Krieg betroffene Bevölkerung auch ganz konkret. Am «Geneva Day», der am 16. Januar 2024 im Rahmen des WEF stattfindet, führen die Mission der Schweiz bei den Vereinten Nationen in Genf und die Abteilung Frieden und Menschenrechte des EDA eine Veranstaltung zum Thema humanitäre Minenräumung durch. An diesem Anlass nehmen auch Bundespräsidentin Viola Amherd und Bundesrat Ignazio Cassis teil. Schätzungen zufolge könnte seit dem Beginn der russischen Militäroperation bis zu einem Drittel des ukrainischen Staatsgebiets mit Minen und anderen Kampfmitteln verseucht worden sein.
Warum ist der «Geneva Day» diesem Thema gewidmet? Weil die Schweiz seit Langem im Bereich der humanitären Minenräumung tätig ist und mit dem internationalen Genf auch über eine Plattform verfügt, die das einschlägige Fachwissen vereint. So hat das Genfer Internationale Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD) seinen Sitz in Genf. Auch andere Organisationen wie die Schweizerische Stiftung für Minenräumung (FSD), die humanitäre Minenräumprogramme in der Ukraine durchführt, sind in Genf ansässig.
Davos ist eine neue Etappe im Bereich der humanitären Minenräumung, die am Genfersee weiter konkretisiert wird.
«Road to Geneva», von Zagreb über Davos nach Genf
Das Treffen zur humanitären Minenräumung am WEF ist eine Etappe auf dem Weg nach Genf, den das EDA im Oktober 2023 an der Geberkonferenz in Zagreb vorgezeichnet hat. An dieser Konferenz hatte Bundesrat Ignazio Cassis bekanntgegeben, dass der Bundesrat 100 Millionen Franken für die humanitäre Minenräumung in zivilen Gebieten der Ukraine bewilligt hatte. Gleichzeitig hatte er angekündigt, dass die Schweiz am 17. und 18. Oktober 2024 eine internationale Konferenz über humanitäre Minenräumung in Genf organisieren werde. Als weiteres Element dieser Roadmap für Genf unterstützt die Schweiz die Vorbereitungen für einen technischen Workshop in Kiew im Frühling 2024, der von der Ukraine und dem GICHD organisiert wird.
Bundesrat Ignazio Cassis am Weltwirtschaftsforum (WEF)
Der EDA-Vorsteher wird sich in Davos in erster Linie mit der Lage in der Ukraine, dem Konflikt im Nahen Osten und dem Europadossier befassen. An einem Treffen mit Maroš Šefčovič, dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, werden die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU erörtert.
Neben verschiedenen bilateralen Treffen und der Veranstaltung vom 16. Januar 2024 zur humanitären Minenräumung steht ein vom EDA organisierter Anlass zum Thema Wissenschaftsdiplomatie auf dem Programm, an dem Bundesrat Cassis teilnehmen wird. Dabei werden unter anderem die Anstrengungen diskutiert, die die Schweiz und andere Staaten unternehmen, um technologische Fortschritte im Bereich der Quanteninformatik allgemein zugänglich zu machen und für eine raschere Umsetzung der UNO-Ziele für nachhaltige Entwicklung zu nutzen.
Links
- Medienmitteilung, Friedensformel: Nationale Sicherheitsberater besprechen in Davos Grundsätze für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine, 14.01.2024.
- Krieg gegen die Ukraine – Massnahmen des Bundes
- Das Programm der Mitglieder des Bundesrates am WEF-Jahrestreffen 2024
- Activities – House of Switzerland at the WEF Annual Meeting 2024 (en)