Die Schweiz ermöglicht ein historisches Abkommen über die Entschädigung von BIPPA-Landwirten in Simbabwe

Vor 25 Jahren hatte Simbabwe ein Landreformprogramm umgesetzt, das zur Enteignung zahlreicher ausländischer Landwirte führte, darunter auch mehrere Schweizer, die durch bilaterale Investitionsförderungs- und -schutzabkommen geschützt waren (allgemein als «BIPPA-Farmer» bekannt). Die Umsetzung des nationalen Reformprogramms im Jahr 2000 hatte zu diplomatischen und wirtschaftlichen Spannungen geführt und die Beziehungen Simbabwes mit der internationalen Gemeinschaft erschwert. Zwei Jahrzehnte später führte die Regierung Simbabwes zur Wiederherstellung des Vertrauens und zur Erleichterung der finanziellen Entschädigung ein umfassendes Programm zur Kompensation betroffener Investoren ein, das Teil einer von der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB) geleiteten und vom Schweizer Botschafter in Simbabwe vermittelten Initiative ist.

Am 24. Januar 2025 wurde eine erste Tranche der Entschädigung für 27 Schweizer Agrarbetriebe und Dutzende weitere, die sich im Besitz von Niederländern, Deutschen, Dänen und Serben befanden, ausgezahlt. Insgesamt sind fast 100 ausländische Agrarbetriebe betroffen. Dank der diplomatischen Bemühungen der Schweiz wurde ein fünfjähriger Entschädigungsplan aufgestellt, der die Einhaltung der von Simbabwe eingegangenen Verpflichtungen garantiert. Insgesamt wurden 20 Millionen US-Dollar für diese erste Phase bereitgestellt, wobei die finanziellen Verpflichtungen bis 2028 schrittweise erfolgen.

Dieser Fortschritt stellt einen wichtigen Meilenstein im Prozess der Wiederannäherung Simbabwes an die internationale Gemeinschaft dar und zeugt von der entscheidenden Rolle der Schweiz bei der Erleichterung dieses Abkommens. Die Schweiz hat eine Schlüsselrolle gespielt, indem sie sicherstellte, dass das Konzept der vollen Entschädigung anerkannt und akzeptiert wurde, trotz der historischen und emotionalen Komplexität des Dossiers. «Die Schweiz ist sehr stolz darauf, dass sie unter der Schirmherrschaft der Afrikanischen Entwicklungsbank Kompensationszahlungen an Landwirte aus der Schweiz, den Niederlanden, Deutschland, Dänemark und Serbien ermöglicht hat. Dies ist eine historische Leistung, die sich direkt auf unsere Bürgerinnen und Bürger auswirkt», sagte Stéphane Rey, Schweizer Botschafter in Harare.

Dieser diplomatische Erfolg geht über den finanziellen Rahmen hinaus: Er stellt einen bedeutenden Fortschritt für die wirtschaftliche und rechtliche Stabilität Simbabwes dar und erleichtert so ein ruhigeres Investitionsklima. Ein Beispiel für diese positive Dynamik ist die Finalisierung eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Simbabwe, das am 19. März 2025 in Harare unterzeichnet werden soll.

Der Abschluss dieses Prozesses ist ein Erfolg für die betroffenen Schweizer Investoren, von denen einige bei den Enteignungen in den 2000er Jahren alles verloren hatten. Er ist auch ein Beweis für das diplomatische Geschick der Schweiz und ihr Engagement für Recht und Gerechtigkeit und die Einhaltung internationaler Abkommen. Die Schweiz positioniert sich durch ihre Botschaft als Vermittlerin, die in der Lage ist, konkrete Lösungen für komplexe Probleme zu finden.