Politisch-militärische Dimension der OSZE

Zur politisch-militärischen Dimension gehören folgende Bereiche:

• Rüstungskontrolle
• Verteidigungs- und Polizeireformen
• Grenzschutz
• Bekämpfung von grenzüberschreitenden Bedrohungen wie Terrorismus
• Konfliktverhütung und -lösung
• Sichere Lagerung und Vernichtung von Klein- und Leichtwaffen
• Bekämpfung der Cyberkriminalität

Die OSZE vertritt einen kooperativen Sicherheitsansatz, der auf Zusammenarbeit und Dialog beruht. Die Kontrolle konventioneller Waffensysteme und die Förderung sogenannter Vertrauens- und Sicherheitsbildender Massnahmen (VSBM) der OSZE sind ein zentrales Element der kooperativen Sicherheit in Europa. Das Wiener Dokument 2011 ist dabei das wichtigste Instrument zur militärischen Vertrauensbildung in der OSZE. Die OSZE spielt insbesondere in den einzelnen Stadien des sogenannten «Konfliktzyklus» – Frühwarnung, Konfliktverhütung und Konfliktlösung, Krisenmanagement und Konfliktfolgenbeseitigung – eine Schlüsselrolle und arbeitet eng mit anderen internationalen Akteuren zusammen.

Das Ziel ist die Herstellung von Transparenz und Berechenbarkeit sowie die Bildung von Vertrauen und Stabilität. In der politisch-militärischen Dimension basiert das Schweizer Engagement auf zwei OSZE-Dokumenten: dem Wiener Dokument, das vertrauens- und sicherheitsbildende Massnahmen enthält, und dem OSZE-Verhaltenskodex zu politisch-militärischen Aspekten der Sicherheit.

Die Schweiz setzt sich für die Erhaltung, Revitalisierung und Weiterentwicklung der vertrauens- und sicherheitsbildenden Massnahmen und Rüstungskontrollinstrumente ein. Die Schweiz engagiert sich zudem für eine Stärkung der Fähigkeiten im Konfliktzyklus, insbesondere für die Bewahrung und wenn möglich den Ausbau der institutionellen Fähigkeiten.