Wirtschaft und Menschenrechte

Im Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte formuliert der Bundesrat seine Vorstellungen über einen verantwortungsvollen Umgang von Unternehmen mit den Menschenrechten. Gleichzeitig will er die Wirtschaft für das Thema sensibilisieren und die Zusammenarbeit mit den Unternehmen verbessern.

Wirtschaft und Menschenrechte: Nationaler Aktionsplan der Schweiz 2020–2023 (PDF, 33 Seiten, 1.1 MB, Deutsch)

Informationsplattform EDA/SECO zu Wirtschaft und Menschenrechten

Sorgfaltsprüfungsverfahren für Schweizer KMU im Bereich der Menschenrechte

Der Aktionsplan ist als Teil des gesamtheitlichen Engagements des Bundes zum Thema Nachhaltigkeit :

• Positionspapier und Aktionsplan des Bundesrates zur gesellschaftlichen Verantwortung der Unternehmen
• Strategie Nachhaltige Entwicklung
• Grüne Wirtschaft. Massnahmen des Bundes für eine ressourcenschonende, zukunftsfähige Schweiz

Der Rohstoffhandel ist einer der Wirtschaftszweige, die ein erhöhtes Risiko haben, beim Abbau der Bodenschätze wie Kohle, Gold und Silber, Kobalt oder Wolfram etc. Menschenrechte zu verletzen und die Umwelt zu beeinträchtigen, insbesondere in fragilen Kontexten.

Spezifisch für die Rohstoffbranche lancierten EDA und SECO im Auftrag des Bundesrats deshalb einen Leitfaden für gute Praxis zur Einhaltung der Menschenrechte. Er basiert auf den bestehenden internationalen Leitlinien von UNO und OECD und den freiwilligen Grundsätzen für Sicherheit und Menschenrechte. Der Leitfaden ist das Ergebnis einer breiten Zusammenarbeit mit den Rohstoffunternehmen, Nicht-Regierungsorganisationen und dem Kanton Genf, wo viele dieser Firmen ihren Sitz haben.

Leitlinien für den Rohstoffsektor zur Umsetzung der UNO-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte (en)

Im November 2018 legte der Bundesrat seinen Bericht über Goldhandel und Menschenrechte vor. Der Bundesrat macht darin eine Bestandsaufnahme des Goldsektors in der Schweiz und empfiehlt Massnahmen, die von der Bundesverwaltung umzusetzen sind. Er sieht beim Gold Handlungsbedarf in Bezug auf die Transparenz und die Lieferkette. Die Rückverfolgbarkeit des Edelmetalls ist von wesentlicher Bedeutung, denn nur dadurch lässt sich vermeiden, dass menschenrechtswidrig produziertes Gold in die Schweiz eingeführt wird. Der Bundesrat schlägt deshalb vor, den Multi-Stakeholder-Dialog zu vertiefen und die Entwicklungszusammenarbeit im Bereich der verantwortungsvollen Goldproduktion auszubauen.

Bericht des Bundesrats über Goldhandel und Menschenrechte, Medienmitteilung, Bundesrat, 14.11.2018

Die freiwilligen Grundsätze für Sicherheit und Menschenrechte (Voluntary Principles) sind Leitlinien für Bergbau-, Gas- und Ölförderunternehmen. Sie sollen mithelfen, Risiken zu identifizieren, damit die Firmen ihre Sorgfaltspflicht wahrnehmen können. Gestützt darauf können die Unternehmen Massnahmen ergreifen, um Menschenrechtsverletzungen zu vermeiden und allfällige Konflikte nicht zu vergrössern.

Die Schweiz ist seit 2011 Mitglied dieser Initiative und präsidiert sie in 2019 – 2020. Sie setzt sich dafür ein, dass möglichst viele Regierungen sich den freiwilligen Grundsätzen anschliessen, und fördert den Dialog zwischen Behörden, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft. Mit ihrem Engagement schaff die Schweiz Synergien zwischen dem internationalen Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen, den freiwilligen Grundsätzen und den Leitprinzipien der UNO für Wirtschaft und Menschenrechte.

Freiwillige Grundsätze für Sicherheit und Menschenrechte (en)

Internationaler Verhaltenskodex für private Sicherheitsunternehmen

Die Schweiz setzt sich dafür ein, dass die Menschenrechte auch im Sport auf allen Ebenen eingehalten und die UNO-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte bei Sportgrossveranstaltungen umgesetzt werden. Gemeinsam mit internationalen Sportverbänden wie dem Internationalen Olympischen Komitee IOC und dem Weltfussballverband FIFA sowie mit Athleten und Athletinnen, Staaten, Sponsoren, Nicht-Regierungsorganisationen und anderen internationalen Organisationen erarbeitete sie dafür Standards und Richtlinien.