EDA sieht im ökumenischen Dialog Chance für Förderung von Frieden und Menschenrechten
Religiösen Akteuren und Organisationen kommt in Friedens- und Dialogprozessen oft eine wichtige Rolle zu. Dank ihrer Überparteilichkeit verfügen sie häufig über Zugang und Legitimität bei den Konfliktparteien. Botschafter Simon Geissbühler, Chef der Abteilung Frieden und Menschenrechte im Staatssekretariat des EDA, hat sich in Rom mit Vertretern des Vatikans sowie der evangelischen und jüdischen Gemeinschaften zu Gesprächen getroffen. Der ökumenische Dialog ist für das EDA eine willkommene Plattform für Frieden.
Im Südsudan spielen Kirchen eine wichtige Rolle bei der Konfliktlösung zwischen politischen Parteien und bewaffneten Gruppierungen. Die Schweiz unterstützt sie mit Mediationsexpertise. © Südsudanesischer Kirchenrat (SSCC)
Der Förderung von Frieden und Menschenrechten – ein Verfassungsauftrag und eine aussenpolitische Priorität der Schweiz – kommt in Zeiten zunehmender Konflikte eine besondere Bedeutung zu. Durch ihre Unabhängigkeit, Glaubwürdigkeit, Expertise und Diskretion kann die Schweiz in diversen Friedensprozessen weltweit einen Mehrwert leisten. Dabei setzt die Schweiz auf Partnerschaften mit lokalen und internationalen Akteuren.
Religiösen Akteuren und Organisationen kommt hierbei oft eine zentrale Rolle zu. In vielen Situationen werden sie als überparteilich wahrgenommen und haben oft einen direkten Zugang zu den Konfliktparteien. Für die Schweiz sind religiöse Akteure und Organisationen Partner bei ihrem Engagement für Frieden und Sicherheit. Im vergangenen November hat die Schweiz die Zusammenarbeit mit dem Vatikan mit einer gemeinsamen Erklärung zur Förderung von Frieden und Menschenrechten auf ein neues Fundament gestellt.
Den ökumenischen Dialog für den Frieden und die Menschenrechte besonders in konfliktbetroffenen Ländern Afrikas zu stärken, war ein Ziel der Gespräche, die Botschafter Simon Geissbühler, Leiter der Abteilung Frieden und Menschenrechte im EDA, im Februar in Rom mit Vertretern des Vatikans, der evangelischen und jüdischen Gemeinschaften geführt hat: «Ich bin beeindruckt von der hohen Professionalität aller Gesprächspartner und der Qualität der geleisteten friedenspolitischen Arbeit. Das Potenzial einer engeren Zusammenarbeit im beidseitigen Interesse soll in Zukunft noch besser genutzt werden.»
Engagement der Schweiz für Frieden und Menschenrechte
Die Bundesverfassung erteilt der Aussenpolitik explizit den Auftrag, sich für die Achtung der Menschenrechte einzusetzen, die Demokratie zu fördern und zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker beizutragen (Artikel 54). Seit 2004 ist das Bundesgesetz über Massnahmen zur zivilen Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte in Kraft. Innerhalb des EDA ist die Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) für dessen Umsetzung zuständig. Die Schweiz setzt sich durch die AFM namentlich dafür ein, Konfliktparteien zusammenzubringen und Raum für Dialog zu fördern.
In 20 Schwerpunktländern zielen friedenspolitische Programme darauf ab, Gewalt vorzubeugen, Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts zu verhindern und friedliche Konfliktlösungen zu fördern. Die Schweiz bietet ihre guten Dienste an und fungiert als Vermittlerin, wenn die beteiligten Parteien darum ersuchen. Zudem stellt sie Experten für friedenserhaltende und politische UNO- und OSZE-Missionen zur Verfügung.
Zusammenarbeit der Schweiz mit religiösen Akteuren – Beispiel Südsudan
Ökumenische Plattformen sind wichtige Akteure bei der Konfliktprävention, der friedlichen Lösung und dem Abbau politischer Spannungen, sowohl auf regionaler Ebene als auch im nationalen und lokalen Kontext. Die Schweiz unterstützt in einigen Ländern im Rahmen der friedensfördernden Aktivitäten religiöse oder innerreligiöse Plattformen.
Im Südsudan beispielsweise unterstützt die Schweiz den südsudanesischen Kirchenrat (SSCC) mit Mediationsexpertise. Der SSCC ist ein ökumenischer Zusammenschluss der grössten Kirchen des Landes, der sich für Dialog- und Versöhnungsinitiativen auf höchster politischer-, wie auch auf Graswurzelebene einsetzt.
Im Südsudan spielen Kirchen heute, wie auch bereits vor der Unabhängigkeit 2011, eine wichtige Rolle bei der Konfliktlösung zwischen politischen Parteien und bewaffneten Gruppierungen.
Treffen in Rom zur Stärkung des ökumenischen Dialogs für Frieden
Bei den Treffen von Botschafter Simon Geissbühler mit Vertretern des Vatikans ging es um die Umsetzung der Absichtserklärung vom 8. November 2021 zur Förderung des Friedens und des Schutzes der Menschenrechte. Das konkrete Ziel der Gespräche war die Identifikation möglicher Kooperationsfelder – bilateral, in spezifischen Kontexten in Afrika, dem Mittleren Osten und Lateinamerika, sowie multilateral, insbesondere in Bezug auf die Meinungsfreiheit, den Schutz von Minderheiten und die Abschaffung der Todesstrafe.
Im Kontext der Stärkung des ökumenischen Dialoges für die Friedensförderung traf sich Botschafter Geissbühler ausserdem mit Vertretern der evangelischen und der jüdischen Gemeinschaft.
Bedeutung der Erinnerung für die Förderung des Friedens
Als Vertreter der Schweiz bei der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) hatte Botschafter Simon Geissbühler zusätzlich die Gelegenheit, sich mit Experten der Fondazione per la Shoah di Roma auszutauschen. Zuletzt hatte Bundespräsident Ignazio Cassis am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust die Bedeutung der Erinnerung unterstrichen: Nur, wenn man versteht, wie etwas geschehen konnte, können solche Gräueltaten in Zukunft verhindert werden, sagte er.