Schweizer Expertise für die humanitäre Minenräumung in der Ukraine

«Die humanitäre Minenräumung ist der Schlüssel für den Wiederaufbau in der Ukraine. Sie ist eine Voraussetzung für den humanitären Zugang, für die Rückkehr der Vertriebenen, für die soziale und wirtschaftliche Stabilisierung, für landwirtschaftliche Aktivitäten und für den Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur», wie Bundesrat Ignazio Cassis an der Ukraine Recovery Conference 2023 am 22. Juni 2023 in London festhielt. Bereits im Aktionsplan Humanitäre Minenräumung 2023–2026 haben EDA und VBS in Ausblick gestellt, die Unterstützung für die Ukraine über die nächsten Jahre auszubauen. Mit einem Nachtragskredit den das Parlament in der Sommersession 2023 bewilligt hat, kann der Bund weitere Massnahmen in der humanitären Minenräumung umsetzen.

Ein zentrales Element der Unterstützung für die Ukraine im Umgang mit der massiven Belastung durch Minen und andere Kampfmittelrückstände läuft über das Genfer internationale Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD). Das GICHD wird der Ukraine beim Ausbau des nationalen Entminungsprogramms beistehen und die zuständigen Behörden bei der Umsetzung beraten. Das Zentrum stärkt dafür seine Präsenz in Kyjiw. GICHD-Direktor Stefano Toscano erläutert: «Dank des Schweizer Beitrags können wir unsere Aktivitäten in der Ukraine ausweiten und dazu beitragen, dass die Planung, Priorisierung und Durchführung der Minenräumaktivitäten effizient, wirksam und sicher erfolgt.» Das EDA und ab 2024 das VBS finanzieren die Aktivitäten des GICHD von 2023 bis 2025 mit 3,2 Mio. Franken.

Weiter fördert das EDA die Aktivitäten der Schweizer Minenräumorganisation Fondation suisse de déminage (FSD) in der Ukraine, insbesondere im Raum Charkiw. Der Chef der Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) des EDA, Botschafter Simon Geissbühler, hält fest: «Mit der Unterstützung des EDA identifizieren Teams von FSD belastete Gebiete, klären die lokale Bevölkerung über die Gefahren und das richtige Verhalten auf und räumen Minen und nicht-explodierte Munition. Mehr als 90% des FSD-Personals wird direkt vor Ort rekrutiert und durch FSD ausgebildet.» Die AFM, die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA und das Fürstentum Liechtenstein finanzieren die Aktivitäten über 12 Monate mit 2,5 Mio. Schweizer Franken.

Die beiden Projekte reihen sich ein in die weitergehende Unterstützung der Schweiz für die Ukraine. So unterstützt die DEZA ein UNO-Programm zur humanitären Minenräumung unter Leitung der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) und des Welternährungsprogramms (WFP) mit 10 Mio. Schweizer Franken. Die Umsetzung erfolgt wiederum über FSD. Insgesamt leistet die Schweiz 2023 in der humanitären Minenräumung Unterstützungsleistungen von mind. 15 Mio. Franken an die Ukraine.

Weiterführende Informationen

Kurzinterview mit Stefano Toscano, Direktor des GICHD
Kurzinterview mit Hansjörg Eberle, Direktor von FSD
Krieg gegen die Ukraine – Massnahmen des Bundes seit dem 24.02.2022
Humanitäre Minenräumung Aktionsplan 2023–2026

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