03.02.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz ist das erste Land, das seine Teilnahme an der Expo Milano 2015 bestätigt hat. Heute haben im Centro Svizzero in Mailand die offiziellen Feierlichkeiten dazu stattgefunden. Als Geschenk überbrachte die Schweizer Delegation der Bürgermeisterin von Mailand, Letizia Moratti, einen Apfelbaum der neusten Schweizer Öko-Apfelsorte Galiwa.
02.02.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Das neue Bundesgesetz über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen (RuVG) ist am 1. Februar 2011 in Kraft getreten. Der Bundesrat hat heute entschieden, das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) zu beauftragen, ein Verfahren zur Einziehung der in der Schweiz gesperrten Duvalier-Gelder einzuleiten. Dieses Verfahren findet vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVGer) statt.
02.02.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Das Führungsteam der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA ist wieder komplett: Maya Tissafi ist zur Vizedirektorin und Leiterin des Bereichs Bereich Südzusammenarbeit ernannt worden. Sie wird Ihre neue Funktion ab 1. März 2011 ausüben. Neuer Vizedirektor und Leiter des Bereichs Globale Zusammenarbeit ist Michel Mordasini, der sein neues Amt am 1. Mai 2011 antreten wird.
01.02.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz belegt im Nation Brands Index 2010 unverändert Rang 8 und besitzt damit eines der stärksten Images der Welt. Nach einem Jahr, in dem die Schweiz häufig im internationalen Scheinwerferlicht stand, ist dies ein ausgezeichnetes Ergebnis. Allerdings hat sich das Image der Schweiz leicht verschlechtert, namentlich in der Dimension „Bevölkerung“ und insbesondere in der Türkei und in Ägypten. Wie in früheren Jahren schneidet die Schweiz in fernen Ländern besser ab als in Europa. Die grosse Ausnahme bildet wiederum Deutschland.
01.02.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Das Bundesgesetz über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen (RuVG) ist am 1. Februar 2011 in Kraft getreten. Es regelt die Sperrung, Einziehung und Rückerstattung von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten politisch exponierter Personen (PEP), wenn infolge des Versagens des Justizsystems im betreffenden Staat ein Rechtshilfeverfahren zu keinem Ergebnis führt. Mit diesem neuen Gesetz bestätigt die Schweiz ihre Rolle als internationale Vorreiterin im Bereich der Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte.
31.01.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, wird sich vom 2. bis 3. Februar 2011 zu einem Staatsbesuch in Ungarn aufhalten. Ungarn hat gegenwärtig die EU-Präsidentschaft inne.
28.01.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), nutzte ihre Teilnahme am diesjährigen Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos zu zahlreichen Gesprächen mit Staats- und Regierungschefs sowie weiteren hochrangigen Persönlichkeiten. „Das WEF 2011 war eine gute Gelegenheit, um mit wichtigen Partnern der Schweiz bilaterale Anliegen aufzugreifen und zudem Fragen der globalen Nachhaltigkeit zu erörtern“, lautet die positive Bilanz von Bundespräsidentin Calmy-Rey.
27.01.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Für einen innovativen Auftritt der Schweiz an der Weltausstellung 2012 in Südkorea sucht Präsenz Schweiz fünf interdisziplinäre Teams, die konkrete Vorschläge erarbeiten. Die Bewerbungsunterlagen sind derzeit unter www.simap.ch einsehbar.
26.01.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz soll den bilateralen Weg mit der EU weiterführen und dabei einen gesamtheitlichen und koordinierten Ansatz verfolgen. Dabei wäre ein Paket Bilaterale III denkbar. Der Bundesrat verspricht sich von einem solchen Vorgehen am meisten Erfolg.
26.01.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat am Mittwoch drei Persönlichkeiten für die Nachfolge von Giorgio Malinverni, Schweizer Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg, bestimmt. Es handelt sich um Ruth Herzog, Richterin am Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Helen Keller, Professorin für öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Universität Zürich, und Robert Zimmermann, Richter am Kantonsgericht Waadt.
25.01.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Walter Deplazes ist zum neuen Schweizerischen Generalkonsul in Dubai ernannt worden. Walter Deplazes übernimmt die Nachfolge von Generalkonsul Gerhard Brügger und wird seine neue Arbeit Ende Januar 2011 aufnehmen.
24.01.2011 —
Medienmitteilung
EDA
Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey reiste am Montag, 24. Januar zu einem ersten offiziellen Auslandbesuch nach Berlin. Sie wurde von Bundespräsident Christian Wulff mit militärischen Ehren empfangen und traf sich zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie mit Bundesaussenminister Guido Westerwelle und Rainer Brüderle, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie.