21.05.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz begrüsst den Waffenstillstand im Nahen Osten. Sie ruft die Parteien auf, die tieferen Ursachen des Konflikts ernsthaft anzugehen. Es ist Zeit, diesen Zyklen der Gewalt, die viel Leid bei der palästinensischen und israelischen Zivilbevölkerung verursacht hat, ein Ende zu setzen.
21.05.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz unterstützt Nepal, wo eine äusserst prekäre Gesundheitssituation im Zusammenhang mit Covid-19 herrscht. Die Humanitäre Hilfe des Bundes schickt am Freitag, 21. Mai 2021, 1,1 Millionen Antigentests, 40 Beatmungsgeräte, 10 Sauerstoffkonzentratoren sowie Schutzmaterial nach Kathmandu. Die Gesamtkosten dieser humanitären Hilfsaktion betragen rund 7,5 Millionen Franken.
21.05.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Ignazio Cassis nahm an der 131. Jahrestagung des Ministerkomitees des Europarats teil, die wegen der Pandemie virtuell durchgeführt wurde. In seiner Rede würdigte er die zentrale Rolle des Europarats beim Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im digitalen Zeitalter. An der diesjährigen Tagung bekräftigten die Aussenministerinnen und Aussenminister der 47 Mitgliedstaaten unter anderem ihr Engagement zur Gewährleistung der Effizienz des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
20.05.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Das EDA und das nigerianische Justizministerium haben eine Vereinbarung über die sofortige Freigabe des Schiffs San Padre Pio durch Nigeria unterzeichnet. Das Schiff, das unter Schweizer Flagge fährt, wurde im Januar 2018 in der ausschliesslichen Wirtschaftszone Nigerias festgesetzt.
19.05.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Dank des Abkommens mit der Europäischen Union (EU) über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA) nimmt die Schweiz am Binnenmarktes der EU für Medizinprodukte teil. Eine Aktualisierung dieses Abkommens ist aufgrund einer Totalrevision der Gesetzgebung in der Schweiz sowie in der EU per 26. Mai 2021 nötig. Diese Aktualisierung wird von der EU an Fortschritte beim institutionellen Abkommen geknüpft und konnte bisher nicht abgeschlossen werden. Ohne die Aktualisierung entstehen erhebliche Hemmnisse in den Lieferketten von Medizinprodukten zwischen der Schweiz und der EU, die Zusammenarbeit in der Marktüberwachung ist eingeschränkt und die Sicherstellung der Patientensicherheit geschwächt. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 19. Mai 2021 Massnahmen beschlossen, um sowohl die Versorgung der Schweiz mit sicheren Medizinprodukten als auch die Marktüberwachung künftig zu gewährleisten.
19.05.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die in Kriegen oft angewendete Taktik, Zivilpersonen auszuhungern, gilt in der Schweiz als Kriegsverbrechen. Auf Vorschlag der Schweiz haben im Dezember 2019 die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) diese Kriegsmethode auch in Bürgerkriegen zum Kriegsverbrechen erklärt – und nicht nur wie bisher in Kriegen zwischen Staaten. In seiner Sitzung vom 19. Mai 2021 hat der Bundesrat nun die Botschaft zur Genehmigung der entsprechenden Ergänzung des Statuts des ICC durch die Bundesversammlung verabschiedet. Mit einer Ratifizierung würde in der Schweiz keine Gesetzesänderung nötig. Doch würde dadurch der Schutz von Menschen in Kriegsgebieten verbessert. Dies entspricht auch den Zielen der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023 des Bundesrats.
12.05.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist äusserst besorgt über die Eskalation der Gewalt in Israel und im Besetzten Palästinensischen Gebiet. Es ruft die Parteien erneut auf, ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten.
11.05.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Anlässlich des 150-jährigen Bestehens des Zentralen Suchdienstes des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), würdigten Bundesrat Ignazio Cassis und Staatssekretärin Livia Leu die unverzichtbare Arbeit des IKRK-Suchdienstes und sicherten die weitere Unterstützung der Schweiz zu.
11.05.2021 —
Medienmitteilung
EDA
An seiner Sitzung vom 12. Mai 2021 hat der Bundesrat beschlossen, die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 in Paris und die Weltausstellung 2025 in Osaka für die Promotion der Schweiz zu nutzen. In Frankreich wird das «House of Switzerland» als Plattform für Sport, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Nachhaltigkeit dienen. Für die Weltausstellung in Japan soll ein Schweizer Pavillon konzipiert werden. Für diese Präsenz hat der Bundesrat das EDA beauftragt, Anfang 2022 die Botschaft zur Beantragung eines Verpflichtungskredits zu Händen der eidgenössischen Räte vorzulegen. Bei beiden Auftritten steht inhaltlich die innovative, nachhaltige und wirtschaftlich leistungsfähige Schweiz im Zentrum.
10.05.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Die Bundesverwaltung und Bug Bounty Switzerland GmbH starten am 10. Mai 2021 ein gemeinsames Pilotprojekt. Unter der Leitung des Nationalen Zentrums für Cybersicherheit (NCSC) sollen mit dem auf zwei Wochen angelegten Test erste Erfahrungen mit Bug Bounty-Programmen gesammelt und der künftige Einsatz hinsichtlich der Sicherheit von Infrastrukturen bei Verwaltungen und Unternehmen geprüft werden.
09.05.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ist sehr besorgt über die Eskalation der Gewalt in Jerusalem, namentlich auf dem Tempelberg, dem Haram al-Sharif, und im Stadtteil Sheikh Jarrah. Das EDA hatte am 3. Mai 2021 zur Ruhe in dieser fragilen Zeit aufgerufen. Erneut fordert es alle Parteien dazu auf, unverzüglich Massnahmen zur Entschärfung der Situation zu ergreifen.
07.05.2021 —
Medienmitteilung
EDA
Am Freitag, dem 7. Mai 2021, traf Bundesrat Ignazio Cassis die australische Aussenministerin Marise Payne zu einem offiziellen Arbeitstreffen in Genf. Wichtigste Gesprächsthemen waren die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern und die Zusammenarbeit auf multilateraler Ebene.