Medienmitteilungen

Alle (4062)

Bundesrat macht vorwärts bei Beteiligung an Asian Infrastructure Investment Bank

25.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am 24. Juni grünes Licht für die Unterzeichnung des Gründungsdokumentes der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) gegeben. Damit wird die Ratifikation für den Beitritt der Schweiz in die Wege geleitet. Ziel der Bank ist es, den Ausbau der Infrastruktur in Asien zu finanzieren und damit zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung der Region beizutragen.

Bundesrat Didier Burkhalter reist zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Liechtenstein

25.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Am 26. Juni 2015 wird Bundesrat Didier Burkhalter in Vaduz von Regierungsrätin Aurelia Frick, Ministerin für Äusseres, Bildung und Kultur, zu einem offiziellen Arbeitsgespräch empfangen. Ausserdem wird der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Rahmen eines Höflichkeitsbesuchs mit Liechtensteins Regierungschef Adrian Hasler zusammentreffen.

Offizieller Arbeitsbesuch des slowakischen Aussenministers in der Schweiz

25.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat den slowakischen Vizepremierminister und Aussenminister Miroslav Lajčák am Donnerstag, 25. Juni 2015, zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Im Vordergrund der Gespräche stand nebst den bilateralen Beziehungen insbesondere die Politik der Schweiz gegenüber der Europäischen Union (EU). Die Slowakei wird im zweiten Semester 2016 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Daneben kamen verschiedene regionale und multilaterale Themen sowie Fragen der internationalen Aktualität zur Sprache. Anschliessend stattete der slowakische Vizepremier- und Aussenminister Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga einen Höflichkeitsbesuch ab.

Weitere Schweizer Hilfskonvois erreichen Hilfsbedürftige in der Ukraine auf beiden Seiten der Kontaktlinie

24.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Schweiz ist es in den vergangenen Tagen erneut gelungen, verschiedene Spitäler und Wasserwerke in der Ukraine und der Ostukraine mit medizinischen Hilfsgütern und Chemikalien zur Trinkwasseraufbereitung zu versorgen. Ein Konvoi mit 300 Tonnen chemischen Produkten zur Trinkwasseraufbereitung, medizinischen Geräten und Medikamenten erreichte heute die Region Donbass im Osten der Ukraine, um in der Region Donetsk rund 3,5 Mio. notleidende Menschen mit sauberem Trinkwasser zu versorgen und vier Spitäler mit dringend benötigtem medizinischem Material zu beliefern. Begleitet wurde der Konvoi von einem Wasserexperten, einem Mediziner, Logistiker und einem Sicherheitsexperten des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH).

Private Sicherheitsdienstleistungen im Ausland werden ab 1. September 2015 geregelt

24.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Ab dem 1. September 2015 sind Söldnerfirmen in der Schweiz verboten. Der Bundesrat hat am Mittwoch entschieden, das Bundesgesetz über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) und die dazugehörende Verordnung auf diesen Zeitpunkt in Kraft zu setzen. Ein Unternehmen, das Sicherheitsdienstleistungen im Ausland ausführt, untersteht zudem einer vorgängigen Meldepflicht.

Bundesrat verabschiedet Bericht zur konsularischen Unterstützung der Schweizerinnen und Schweizer im Ausland

24.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Immer mehr Schweizerinnen und Schweizer leben im Ausland oder unternehmen Reisen in ein anderes Land. Entsprechend steigt der Bedarf an konsularischen Dienstleistungen, die das eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA erbringt. In einem heute veröffentlichten Bericht zeigt der Bundesrat erstmals in kompakter Form auf, wie die Hilfeleistung an Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die im Ausland in Schwierigkeiten geraten sind, organisiert ist, welche Leistungen der Bund in Zusammenarbeit mit kantonalen Behörden, Partnerstaaten, privaten Organisationen und weiteren Dritten erbringen kann, welche Herausforderungen sich dabei für die Betroffenen stellen und wo der Hilfe auch Grenzen gesetzt sind.

Bundesrat streicht veraltete Verkehrsregeln

24.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Verschiedene Bestimmungen im Strassenverkehrsrecht entsprechen nicht mehr den aktuellen Erfordernissen. Der Bundesrat hat darum heute die nötigen Änderungen beschlossen und die Verkehrsregelnverordnung sowie die Signalisationsverordnung entsprechend angepasst. Zudem werden einige Signalisationsmöglichkeiten, die bisher nur versuchsweise angewendet wurden, rechtlich definitiv verankert. Die Änderungen treten am 1. Januar 2016 in Kraft.

Bundesrat nimmt von den Ergebnissen der Vernehmlassung zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas Kenntnis

24.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat vom Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens zur Weiterführung des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas (BG Ost) Kenntnis genommen. Das aktuelle Gesetz ist noch bis Ende Mai 2017 gültig. Die Erneuerung des BG Ost würde die Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion, welche nicht Mitglieder der Europäischen Union sind, ermöglichen. Die entsprechende Botschaft soll dem Parlament spätestens bis Ende Februar 2016 überwiesen werden.

Offizieller Arbeitsbesuch des isländischen Aussenministers in der Schweiz

23.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat am Dienstag, 23. Juni 2015, den isländischen Aussenminister Gunnar Bragi Sveinsson zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Gesprächsthema waren die bilateralen Beziehungen sowie die Politik Islands und der Schweiz gegenüber der Europäischen Union (EU). Daneben erörterten der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und sein isländischer Amtskollege verschiedene aktuelle Themen des Weltgeschehens.

Bundesrat Didier Burkhalter dankt Botschafterin Heidi Tagliavini für ihren Einsatz für den Frieden in der Ukraine

22.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Nach einem Jahr im Amt ist die Schweizer Botschafterin Heidi Tagliavini als Sondergesandte des Vorsitzenden der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für die Ukraine zurückgetreten. Bundesrat Didier Burkhalter dankt Botschafterin Tagliavini für die ausserordentlichen Verdienste, die sie sich bei der Erfüllung ihres herausfordernden Mandates für den Frieden in der Ukraine erworben hat. Heute hat der OSZE-Vorsitzende und serbische Aussenminister Ivica Dačić den österreichischen Botschafter Martin Sajdik zum Nachfolger von Heidi Tagliavini ernannt.

Bundesrat Didier Burkhalter ruft in Wien zu umfassendem Engagement zur Stärkung der Sicherheit in Europa auf

17.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat heute in Wien am „Core Group Meeting“, einer Veranstaltung der Münchner Sicherheitskonferenz, betont, dass die Suche nach einer politischen Lösung für die Krise in der Ukraine eng verbunden ist mit dem gemeinsamen Engagement aller Staaten für die zukünftige Sicherheit in Europa. Laut dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) kann die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in beiden Fällen wichtige Funktionen übernehmen.

Bundesrat Didier Burkhalter nimmt in Wien an Konferenz über die Zukunft der europäischen Sicherheit teil

16.06.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter reist am Mittwoch, den 17. Juni 2015, nach Wien zum „Core Group Meeting“, einer jährlichen Veranstaltung der Organisatoren der Münchner Sicherheitskonferenz. Im Vordergrund des Treffens stehen die Lage in der Ukraine und die Zukunft der europäischen Sicherheit. In Wien werden auch Mitglieder der Expertengruppe (Panel of Eminent Persons) anwesend sein, die dort ihren Zwischenbericht zur Stärkung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) präsentieren werden.

Medienmitteilungen (3881)

Der Bundesrat verabschiedet neue Asien-G20-Strategie

20.06.2025 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 20. Juni 2025 hat der Bundesrat erstmals eine Asien-G20-Strategie verabschiedet. Sie spiegelt die vielfältigen Interessen der Schweiz gegenüber fünf asiatischen G20-Staaten wider: China, Indien, Indonesien, Japan und Südkorea. Die Asien-G20-Strategie legt die Ziele und Massnahmen für den Zeitraum 2025-2028 fest und baut auf der Südostasien-Strategie 2023-2026 sowie der China Strategie 2021-2024 auf.

Neue Botschafterinnen und Botschafter

20.06.2025 — Medienmitteilung EDA
In einigen Schweizer Vertretungen sowie an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA kommt es 2025 zu personellen Wechseln sowie der Verleihung von Botschaftertiteln. Diese geschehen im Rahmen der periodischen Versetzungen des EDA und aufgrund der Ernennungen durch den Bundesrat.

Der Bundesrat investiert eine Viertelmilliarde Franken in die Stärkung des internationalen Genf

20.06.2025 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 20. Juni 2025 hat der Bundesrat 269 Millionen Franken für das internationale Genf bewilligt. Er hat ein dringliches Massnahmenpaket sowie eine neue Botschaft über die Schweiz als Gaststaat für die Periode 2026–2029 verabschiedet. Damit bekräftigt er die zentrale Rolle des internationalen Genf in der Schweizer Aussenpolitik und dessen einzigartige Rolle in der globalen Gouvernanz. Die Massnahmen sind eine Reaktion auf die finanziellen Schwierigkeiten internationaler Organisationen und den zunehmenden Wettbewerb zwischen Staaten um deren Standort. Zum Vergleich: Der Beitrag des EDA an das internationale Genf belief sich in den letzten vier Jahren auf knapp 2 Milliarden Franken.

Das EDA schliesst vorübergehend seine Botschaft im Iran

20.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Angesichts der Intensität der militärischen Operationen im Iran und der äusserst instabilen Lage hat das EDA entschieden, seine Botschaft in Teheran vorübergehend zu schliessen. Das Auslandpersonal hat das iranische Staatsgebiet verlassen und befindet sich in Sicherheit. Sobald es die Lage erlaubt, werden die Mitarbeitenden nach Teheran zurückkehren. In Absprache mit den betroffenen Ländern erfüllt die Schweiz im Rahmen ihrer Guten Dienste weiterhin ihre Aufgaben als Schutzmacht für die amerikanischen Interessen im Iran. Die Schweiz ruft dringend zur Rückkehr zum Dialog auf, um eine Deeskalation herbeizuführen.

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

18.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Übergabe des Beglaubigungsschreibens - der neu in der Schweiz akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter

Übergabe des Beglaubigungsschreibens

17.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Die ausserordentlichen und bevollmächtigten Botschafter von Georgien, Herr Shota Getsadze; der Demokratischen Volksrepublik Laos, Herr Daovy Vongxay (mit Residenz in Genf); der Republik Serbien, Herr Ivan Trifunović und der Republik Guatemala, Herr Rubén Estuardo Nájera Contreras (mit Residenz in Paris) wurden am 17. Juni 2025 im Bundeshaus zur Überreichung ihrer Beglaubigungsschreiben von Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter empfangen.

Die OECD veröffentlicht Prüfbericht über die Internationale Zusammenarbeit der Schweiz

16.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Am 16. Juni 2025 hat die OECD ihren Prüfbericht über die Internationale Zusammenarbeit (IZA) der Schweiz veröffentlicht. Die sogenannte «Peer Review» erfolgt im Rahmen eines regelmässigen Überprüfungsverfahrens, dem sich die 33 Mitglieder des Entwicklungshilfeausschusses der OECD (DAC) alle sechs Jahre unterziehen. Der Bericht würdigt die kontinuierliche Weiterentwicklung der Schweizer IZA und formuliert Empfehlungen.

Bundesrat Ignazio Cassis trifft serbischen Aussenmister Marko Đurić

16.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), hat heute den serbischen Aussenminister Marko Đurić in Bern zu einem offiziellen Besuch empfangen. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Entwicklungen im Westbalkan, die Situation im Nahen und Mittleren Osten, der Krieg gegen die Ukraine sowie die Übernahme des OSZE-Vorsitzes durch die Schweiz im kommenden Jahr.

Paket Schweiz-EU: Der Bundesrat heisst die Abkommen gut und eröffnet die Vernehmlassung

13.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. Juni 2025 die Abkommen des Pakets zur Stabilisierung und Weiterentwicklung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) gutgeheissen und die Vernehmlassung eröffnet. Nachdem die Schweiz im Dezember 2024 die Verhandlungen mit der EU erfolgreich abschliessen konnte, hat der Bundesrat die Umsetzungsgesetzgebung, inklusive Begleitmassnahmen, finalisiert. Die offenen Fragen in Bezug auf den Lohnschutz, die Zuwanderung, den Strom und die Art des Referendums konnten in den letzten fünf Monaten entschieden und der Öffentlichkeit präsentiert werden. Die Vernehmlassung dauert bis zum 31. Oktober 2025. Mit dem Paket strebt der Bundesrat eine für die Schweiz massgeschneiderte, sektorielle Beteiligung am EU-Binnenmarkt und Kooperationen in ausgewählten Bereichen an. In Anbetracht der unruhigen Weltlage sind gute Beziehungen mit den Nachbarstaaten zentral.

Visite du Conseiller fédéral Ignazio Cassis au Proche Orient : la Suisse réaffirme son engagement en faveur du droit international humanitaire et d’une paix durable

12.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Le Conseiller fédéral Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères (DFAE), a effectué les 10 et 11 juin une visite officielle en Israël et dans le Territoire palestinien occupé. Cette visite s’inscrit dans le cadre de l’engagement de la Suisse pour le dialogue, le respect du droit international humanitaire et la recherche d’une paix durable au Proche-Orient.

UNO-Ozeankonferenz – Die Schweiz setzt auf internationale Zusammenarbeit

12.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat an der UNO-Ozeankonferenz vom 9. bis 13. Juni 2025 in Nizza teilgenommen. Die gemeinsam von Frankreich und Costa Rica organisierte Konferenz hatte zum Ziel, die Massnahmen zu beschleunigen und alle Akteure für den Schutz und eine nachhaltige Nutzung der Ozeane zu mobilisieren. Die Schweizer Delegation wurde von Botschafterin Alexandra Baumann, Chefin der Abteilung Wohlstand und Nachhaltigkeit des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), geleitet.

Schweizer Vorsitz von International IDEA ruft zu fokussiertem Vorgehen auf, um Resilienz von Demokratien zu stärken

12.06.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat 2025 den Vorsitz des Internationalen Instituts für Demokratie und Wahlhilfe (International IDEA) inne. Der amtierende Vorsitzende von International IDEA und Schweizer Botschafter in Schweden, Adrian Junker, hat am Treffen des Rates der Mitgliedstaaten der Organisation dazu aufgerufen, bei der weltweiten Förderung der Demokratie fokussiert vorzugehen, um auf diese Weise dem zunehmenden Druck auf demokratische Systeme zu begegnen. International IDEA war 1995 gegründet worden, um weltweit Demokratien zu fördern. Die Sitzung des Rates in Stockholm aus Anlass des 30jährigen Bestehens der Organisation wurde von Patricia Danzi geleitet: Die Direktorin der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) bekräftigte, dass sich die Schweiz auch weiterhin für die Förderung und die Resilienz demokratischer Systeme einsetzt.

Meldungen (181)

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.

Das erste Globale Flüchtlingsforum in Genf versammelt alle Akteure, die sich für gemeinsame Lösungen einsetzen

17.12.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat das Globale Flüchtlingsforum gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi eröffnet. An diesem Forum, das am 17. und 18. Dezember 2019 im Palais des Nations in Genf stattfindet, sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden.

Der Bundesrat verlängert die Sperrung von Vermögenswerten im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine

13.12.2019 — EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 beschlossen, die vorsorgliche Sperrung der Vermögenswerte im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine um ein Jahr zu verlängern. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den beiden Staaten unterstützt werden.

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