Medienmitteilungen

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Abkommen für automatischen Informationsaustausch in Steuersachen Schweiz-EU: Unterzeichnung und Vernehmlassung

27.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung die Vernehmlassung zum Abkommen mit der EU über den automatischen Informationsaustausch in Steuersachen eröffnet. Das Abkommen wurde am Morgen in Brüssel unterzeichnet. Die Schweiz und die 28 EU-Mitgliedstaaten beabsichtigen, ab 2017 Kontodaten zu erheben und ab 2018 auszutauschen, nachdem die nötigen Rechtsgrundlagen geschaffen wurden. Mit der Umsetzung des globalen Standards leisten die Schweiz und die EU einen wichtigen Beitrag zur Verhinderung von Steuerhinterziehung. Dies reiht sich ein in die Finanzmarktpolitik des Bundesrates, welche auf international konforme Besteuerung setzt.

Kooperative Sicherheit und bilaterale Themen: Bundesrat Didier Burkhalter reist nach Singapur, Südkorea und Vietnam

26.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, nimmt vom 29. bis 31. Mai 2015 in Singapur an der Sicherheitskonferenz „Shangri-La“-Dialog teil und leitet am 1. Juni 2015 in Seoul gemeinsam mit Südkorea die Asienkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Bei seinem anschliessenden Besuch in Vietnam wird Bundesrat Burkhalter unter anderem das neue Schweizer Generalkonsulat in Ho Chi Minh City eröffnen. In allen drei Staaten wird Bundesrat Burkhalter auch bilaterale Gespräche führen.

Offizieller Arbeitsbesuch des angolanischen Aussenministers Georges Rebelo Pinto Chikoti in Bern

26.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat am Dienstag, 26. Mai 2015, den angolanischen Aussenminister Georges Rebelo Pinto Chikoti zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Von-Wattenwyl-Haus in Bern empfangen. Bei den Gesprächen ging es vor allem um die bilateralen politischen und die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder. Im Weiteren tauschten sich die beiden Aussenminister über die Zusammenarbeit auf multilateraler Ebene aus und sprachen über aktuelle Themen des Weltgeschehens.

Der Bundesrat schliesst ein Sitzabkommen mit dem Global Community Engagement and Resilience Fund (GCERF) ab

26.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, unterzeichnete am 26. Mai 2015 im Namen des Bundesrates ein Sitzabkommen mit dem Global Community Engagement and Resilience Fund (GCERF). Für den GCERF wurde das Abkommen von dessen Exekutivdirektor Khalid Koser unterzeichnet.

European Parliament's TAXE special committee visits Switzerland

22.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Today in Bern, the State Secretary for International Financial Matters, Jacques de Watteville, received a visit from a delegation from the European Parliament's TAXE special committee. The talks focused on the international reform process regarding corporate taxation, the work undertaken in Switzerland in this area, as well as Switzerland's commitment within the framework of the OECD.

Offizieller Arbeitsbesuch des angolanischen Aussenministers Georges Rebelo Pinto Chikoti in Bern

22.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat am Dienstag, 26. Mai 2015, den angolanischen Aussenminister Georges Rebelo Pinto Chikoti zu einem offiziellen Arbeitsbesuch im Von-Wattenwyl-Haus in Bern empfangen. Bei den Gesprächen ging es vor allem um die bilateralen politischen und die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder. Im Weiteren tauschten sich die beiden Aussenminister über die Zusammenarbeit auf multilateraler Ebene aus und sprachen über aktuelle Themen des Weltgeschehens.

Kulturanlass zu Ehren des diplomatischen Corps im Luzerner KKL

20.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Akustik, Architektur und direkte Demokratie: Diese Themen stehen am diesjährigen Kulturanlass zu Ehren des diplomatischen Corps im Zentrum. Verbindendes Element ist der Schauplatz – das Kultur- und Kongresszentrum KKL Luzern –, an den Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am heutigen Mittwoch die in der Schweiz akkreditierten ausländischen Botschafterinnen und Botschafter eingeladen hat. Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), nahm ebenfalls am Kulturanlass in Luzern teil.

Europäische Eisenbahnagentur: Bundesrat genehmigt Verhandlungsmandat

20.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Mit einem Beitritt zur Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) könnte die Schweiz ihre Interessen in das Gesetzgebungsverfahren zur Regulierung des europäischen Eisenbahnwesens einbringen. Zudem würde sich die Zulassung der Fahrzeuge der schweizerischen Rollmaterialhersteller vereinfachen und auch weniger kosten. Aus diesen Gründen hat der Bundesrat heute ein Mandat zur Aufnahme von entsprechenden Verhandlungen mit der Europäischen Union (EU) verabschiedet.

Schweizer Hilfskonvoi für die Menschen in der Ostukraine erreicht Donetsk

15.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz hat am 15. Mai 2015 einen Konvoi mit 300 Tonnen chemischen Produkten zur Trinkwasseraufbereitung in den Osten der Ukraine geschickt, um in der Region Donetsk rund 3,5 Mio. notleidende Menschen mit sauberem Trinkwasser zu versorgen. Dieser humanitäre Konvoi ist der erste seiner Grösse, welcher die Kontaktlinie zwischen regierungs- und nichtregierungskontrolliertem Gebiet seit Beginn des bewaffneten Konflikts in der Region überquert. Begleitet wird der Konvoi von Manuel Bessler, dem Delegierten des Bundesrats für Humanitäre Hilfe.

Diplomatische oder konsularische Vertretungen unter einem Dach: Der Bundesrat genehmigt Colocations mit Partnerländern

13.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat genehmigt die gemeinsame Nutzung von Lokalitäten (Colocation) mit den Niederlanden betreffend diplomatische Vertretung in Oman und delegiert die Kompetenz an das EDA zum Abschluss von weiteren Colocation-Verträgen mit Dänemark in Nigeria (Abuja, Lagos), mit den Niederlanden in Angola (Luanda) und in Zypern (Nikosia).

Kriegsmaterialausfuhr: Bundesrat beobachtet Situation in Jemen

13.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Seit Ende März 2015 bekämpft eine von Saudi-Arabien angeführte Koalition die Huthi-Rebellen in Jemen. Der Bundesrat beobachtet die Situation aufmerksam. Gesuche für die Ausfuhr von Kriegsmaterial in die Region werden durch das SECO und das EDA einzelfallweise auf der Basis der Kriegsmaterialgesetzgebung beurteilt.

Intensivierung der Beziehungen mit Mexiko: Besuch von Bundesrat Burkhalter

13.05.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter weilt am 14. Mai 2015 für einen eintägigen offiziellen Arbeitsbesuch in Mexiko. Er trifft sich zu Gesprächen mit seinem mexikanischen Amtskollegen, Aussenminister José Antonio Meade Kuribreña. Im Rahmen seines Besuchs hält der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) eine Rede beim renommierten Institut Matías Romero und eröffnet die Fotoausstellung „Krieg aus der Sicht der Opfer“ von Jean Mohr anlässlich des 150-Jahre-Jubiläums des IKRK und der ersten Genfer Konvention. Bundesrat Burkhalter und Aussenminister Meade unterzeichnen zudem eine Gemeinsame Erklärung zu den bilateralen Beziehungen sowie ein Abkommen zu trilateralen Entwicklungsprojekten in Zentralamerika.

Medienmitteilungen (3861)

Der Bundesrat legt die Schwerpunkte des Schweizer OSZE-Vorsitzes für das Jahr 2026 fest

21.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat legte an seiner Sitzung vom 21. Mai 2025 die thematischen Schwerpunkte für den Schweizer Vorsitz der OSZE im Jahr 2026 fest. Definitiv verabschiedet werden diese nach einer Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen des National- und Ständerats. Der Bundesrat hat zudem das Budget für die Durchführung der OSZE-Ministerkonferenz genehmigt, die im Dezember 2026 in der Schweiz stattfinden wird.

Paket Schweiz-EU: Chefunterhändler paraphieren Abkommen

21.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Chefunterhändler der Schweiz und der Europäischen Union (EU) Patric Franzen und Richard Szostak sowie die Schweizer Co-Verhandlungsführenden aus den zuständigen Bundesämtern haben am 21. Mai 2025 in Bern die Abkommen des Pakets Schweiz-EU paraphiert. Mit der Paraphierung wurde der Verhandlungsprozess mit der EU formell abgeschlossen. Der Bundesrat wird vor dem Sommer über die Gutheissung der Abkommen und die Eröffnung der Vernehmlassung entscheiden und die Texte veröffentlichen.

Kosovos Präsidentin Vjosa Osmani Sadriu auf Staatsbesuch in der Schweiz

21.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat in corpore hat am Mittwoch, 21. Mai 2025, die kosovarische Präsidentin Vjosa Osmani Sadriu mit ihrem Gatten Prindon Sadriu mit militärischen Ehren auf dem Bundesplatz zum Staatsbesuch empfangen. Die Delegationen erörterten anschliessend die Chancen und Perspektiven in den engen und vielfältigen bilateralen Beziehungen; sie tauschten sich zudem über Ziele für Stabilität und Prosperität in Europa aus, insbesondere auch mit Blick auf die Lage im Westbalkan.

Der Bundesrat bewilligt 20 Millionen Franken für die humanitären Bedürfnisse der Bevölkerung im Besetzten Palästinensischen Gebiet und für die UNRWA-Programme in Jordanien, im Libanon und in Syrien

21.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Mai 2025 beschlossen, vier humanitäre Organisationen, die sich für die vom Konflikt betroffene palästinensische Bevölkerung im Besetzten Palästinensischen Gebiet einsetzen, mit einem Beitrag von 9 Millionen Franken zu unterstützen. Ein Beitrag von 10 Millionen Franken ist für die Programme des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) in Jordanien, im Libanon und in Syrien bestimmt. Eine weitere Million wird für die Umsetzung der Empfehlungen des Colonna-Berichts zur Stärkung der Unparteilichkeit der UNRWA bewilligt.

50 Jahre diplomatische Beziehungen Schweiz–San Marino: Bundesrat Cassis empfängt seinen Amtskollegen, Staatssekretär Luca Beccari

19.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am Montag, dem 19.05.2025, im Schloss Münchenwiler (BE) den Staatssekretär für auswärtige und politische Angelegenheiten, internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit und digitale Transition der Republik San Marino, Luca Beccari, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Mittelpunkt stand das 50-jährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und San Marino. Im Rahmen des Besuchs wurde ein Abkommen über den Austausch von jungen Berufsleuten unterzeichnet.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 16. Mai 2025

16.05.2025 — Medienmitteilung EDA
An den zweiten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres am Freitag, 16. Mai 2025, ist eine Delegation der Landesregierung unter der Leitung von Bundesrat Guy Parmelin, Vizepräsident des Bundesrates, mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Für die Landesregierung nahmen auch Bundesrat Ignazio Cassis und Bundeskanzler Viktor Rossi an den Gesprächen teil. Im Zentrum des Austausches standen die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen der Schweiz zur Europäischen Union und zu den USA sowie der Schweizer Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im kommenden Jahr.

Geopolitik, Handel, Demokratie: Bundesrat Cassis empfängt Costa Ricas Aussenminister André in Bern

16.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 16. Mai 2025 den Aussenminister von Costa Roca, Arnoldo André Tinoco, in Bern zum bilateralen Gespräch empfangen. Im Zentrum des Treffens standen aktuelle geopolitische und handelspolitische Herausforderungen sowie bilaterale Themen. Der Besuch von Aussenminister André schliesst an die Reise des EDA-Vorstehers an, der im vergangenen Juli als erster Bundesrat überhaupt Costa Rica besucht hatte. 2025 feiern die Schweiz und Costa Rica 160 Jahre bilateraler Beziehungen.

Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter für sechstes Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Tirana

16.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter hat am Freitag, 16. Mai 2025, in der albanischen Hauptstadt Tirana am sechsten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) teilgenommen. Mit Blick auf die dänische EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Halbjahr ist sie dort mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zusammengekommen. Themen des Gipfels waren die Wettbewerbsfähigkeit Europas, die demokratische Widerstandsfähigkeit und die Sicherheit des Kontinents.

Migrationsaussenpolitik: Interdepartementalen Zusammenarbeit wird weitergeführt

15.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Synergien zwischen der Schweizerischen Migrationsaussenpolitik und der internationalen Zusammenarbeit sollen noch besser genutzt werden. Dazu wird die interdepartementale Zusammenarbeit in der Schweizerischen Migrationsaussenpolitik weitergeführt und mit dem Einbezug des Bundesratsausschusses Migration und Integration auf strategischer Ebene verstärkt. Dies wird in der neuen Vereinbarung 2025-2028 festgelegt, die das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am 15. Mai 2025 unterzeichnet haben. Sie setzen damit den Weg einer umfassenden und kohärenten Migrationsaussenpolitik konsequent fort.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann in Bern empfangen

15.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter und Bundesrat Ignazio Cassis haben sich am Donnerstag, 15. Mai, mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ausgetauscht. Die Mitglieder des Bundesrates und die Delegation aus Baden-Württemberg würdigten bei beiden Treffen die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und dem benachbarten deutschen Bundesland und vertieften das Thema der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU).

Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen im Jahr 2024: Neunter Tätigkeitsbericht des EDA

14.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Mai 2025 den 9. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen. Im Jahr 2024 gingen beim Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)111 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.

Paket Schweiz-EU: Einsicht in die Abkommenstexte Schweiz–EU für alle Mitglieder der Bundesversammlung

14.05.2025 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 14. Mai 2025 hat der Bundesrat beschlossen, den Mitgliedern der eidgenössischen Räte auf Anfrage Einsicht in die mit der EU ausgehandelten Abkommenstexte zu gewähren. Damit trägt er dem ausserordentlichen parlamentarischen Interesse an diesem Dossier Rechnung. Der Bundesrat beabsichtigt, noch vor der Sommerpause über die Eröffnung der Vernehmlassung zu entscheiden. In diesem Rahmen sollen die Abkommenstexte, die dazugehörige Umsetzungsgesetzgebung sowie die innenpolitischen Begleitmassnahmen wie vorgesehen in den drei Amtssprachen veröffentlicht werden.

Meldungen (181)

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA, umfangreiche Dienstleistungen an.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.

Das erste Globale Flüchtlingsforum in Genf versammelt alle Akteure, die sich für gemeinsame Lösungen einsetzen

17.12.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat das Globale Flüchtlingsforum gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi eröffnet. An diesem Forum, das am 17. und 18. Dezember 2019 im Palais des Nations in Genf stattfindet, sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden.

Der Bundesrat verlängert die Sperrung von Vermögenswerten im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine

13.12.2019 — EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 beschlossen, die vorsorgliche Sperrung der Vermögenswerte im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine um ein Jahr zu verlängern. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den beiden Staaten unterstützt werden.

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