Medienmitteilungen

Die Menschenrechtsstrategie der Schweiz im Video

09.12.2016 — Artikel EDA

Der neue Kurzfilm über die Menschenrechtsstrategie 2016–2019 des EDA zeigt in zehn Minuten, wie sich die Schweiz für die Förderung der Menschenrechte einsetzt.

Wahl der Mitglieder der Internationalen humanitären Ermittlungskommission

09.12.2016 — EDA
Die Schweiz präsidierte gestern die 6. diplomatische Konferenz der Staaten, welche die Zuständigkeit der Internationalen humanitären Ermittlungskommission (IHEK) anerkennen. In ihrer Funktion als Depositarstaat der Genfer Konventionen hatte die Schweiz die 76 Staaten, welche die Zuständigkeit der IHEK anerkennen, nach Bern eingeladen. 68 Staaten nahmen am Treffen teil und wählten die fünfzehn Mitglieder der Kommission für eine fünfjährige Amtszeit. Gewählt wurde auch die Schweizerin Laurence Boillat, die derzeit als Staatsanwältin im Kanton Waadt tätig ist.

Unternehmen und Menschenrechte: Bericht und nationaler Aktionsplan

09.12.2016 — EDA
Der Bundesrat hat am 9. Dezember 2016 einen Bericht mit einem nationalen Aktionsplan für die Umsetzung der Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Wirtschaft und Menschenrechte verabschiedet. Die Schweiz gehört zu den ersten Ländern, die über eine solche Strategie zur Förderung der Kohärenz zwischen wirtschaftlichen Aktivitäten und Menschenrechten verfügen.

Syrienkonflikt: Schweiz setzt Hilfe vor Ort fort und nimmt weitere Flüchtlinge auf

09.12.2016 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz setzt ihr Engagement für die Opfer des Syrienkonflikts fort. Für die Hilfe vor Ort sind im Budget der internationalen Zusammenarbeit für das nächste Jahr 66 Millionen Franken vorgesehen. Sie sollen eingesetzt werden für humanitäre Hilfe und auch, um die wirtschaftliche Eigenständigkeit der betroffenen Bevölkerung zu stärken. Zudem nimmt die Schweiz in den nächsten zwei Jahren weitere 2000 besonders verletzliche Menschen auf, die vom UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) bereits als Flüchtlinge anerkannt sind.

Der Bundesrat verlängert die Vermögenssperren gegen mehrere Personen aus Tunesien, Ägypten und der Ukraine

09.12.2016 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. Dezember 2016 beschlossen, die Sperre sämtlicher in der Schweiz gelegenen Vermögenswerte der gestürzten Präsidenten Ben Ali (Tunesien), Mubarak (Ägypten) und Janukowitsch (Ukraine) sowie von politisch exponierten Personen aus deren Umfeld um ein Jahr zu verlängern. Auf diese Weise will der Bundesrat den laufenden strafrechtlichen Ermittlungen mehr Zeit einräumen und die justizielle Zusammenarbeit unterstützen. Zudem trägt er damit der politischen Umbruchsituation in den drei Ländern Rechnung.

OSZE-Ministerrat: Bundesrat Didier Burkhalter unterstreicht Bedeutung der Rüstungskontrolle für mehr Vertrauen und Sicherheit

08.12.2016 — EDA
Am Ministerrat der OSZE in Hamburg hat Bundesrat Didier Burkhalter die Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa als eine zentrale Massnahme hervorgehoben, um die Sicherheit für alle zu verbessern. Die Schweiz will als Brückenbauerin einen entsprechenden Dialog mitgestalten.

Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Schweiz, Frankreich und dem CERN über die gegenseitige Unterstützung ihrer Dienste bei Rettungseinsätzen

08.12.2016 — EDA
Am 8. Dezember 2016 hat Botschafter Roberto Balzaretti, Direktor der Direktion für Völkerrecht des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, im Namen des Bundesrates ein trilaterales Abkommen mit Frankreich und dem CERN unterzeichnet. Das Abkommen ermöglicht Rettungsdiensten bei Notfällen auf dem Gelände des CERN rascher und effizienter zu reagieren.

Sicherheit, Vertrauen, Rüstungskontrolle: Bundesrat Didier Burkhalter nimmt an der OSZE-Ministerratskonferenz in Hamburg teil

06.12.2016 — Medienmitteilung EDA
Am diesjährigen Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stehen die Lösung aktueller Konflikte im OSZE-Raum, die sich verschlechternde Sicherheitslage in Europa sowie die Rüstungskontrolle im Zentrum der Gespräche. Bundesrat Didier Burkhalter wird dabei unter anderem zu einem verstärkten Dialog über die Kernfragen der europäischen Sicherheit aufrufen. Nur so könnten die gegenwärtigen Herausforderungen bewältigt werden.

Internationale Initiative zum Schutz von Kulturgütern

05.12.2016 — Medienmitteilung EDA
Kulturgüter, die durch bewaffnete Konflikte bedroht sind, sollen besser geschützt und auch ins sichere Ausland gebracht werden können. An einer internationalen Konferenz haben über fünfzig Staaten beschlossen, zu diesem Zweck einen neuen Fonds zu gründen. Als erster Staat mit einem Bergungsort nimmt die Schweiz dabei eine Vorreiterrolle ein.

Die Schweiz thematisiert die Stärkung der Rechte der Frau im UNO-Sicherheitsrat

05.12.2016 — Medienmitteilung EDA
Der UNO-Sicherheitsrat diskutiert heute in New York, wie die Zusammenarbeit zwischen dem Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau in Genf und dem UNO-Sicherheitsrat in New York im Bereich Frauen, Frieden und Sicherheit verbessert werden kann. Die Initiative zu dieser Diskussion geht auf die Schweiz zurück, für die die Stärkung der Rechte der Frau eine Priorität ist und die zudem die Kooperation zwischen Institutionen des Internationalen Genf und jenen in New York intensivieren will.

Weitere Fortschritte beim Thema Rohstoffe erzielt

02.12.2016 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat am 2. Dezember 2016 die dritte Berichterstattung zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Grundlagenbericht Rohstoffe gutgeheissen. Die Berichterstattung bietet für jede der siebzehn Empfehlungen eine Übersicht über den Stand der Umsetzung. Sie zeigt, dass weitere wichtige Fortschritte erzielt wurden, um die Rahmenbedingungen der Rohstoffbranche weiter zu stärken und die Risiken zu reduzieren.

Ernennungen, Pensionierungen und Titelverleihungen im EDA

02.12.2016 — Medienmitteilung EDA
In mehreren Schweizer Vertretungen im Ausland sowie an der Zentrale des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) kommt es 2017 zu personellen Wechseln. Diese geschehen im Rahmen der üblichen Versetzungsrhythmen und aufgrund von Ernennungen durch den Bundesrat. Die Ernennungen der Missionschefinnen und -chefs im Ausland werden mit der Erteilung des Agréments durch den Gaststaat wirksam. Den Botschafterinnen und Botschaftern, die in den Ruhestand treten werden, dankt der Bundesrat für die geleisteten Dienste.

Der Bundesrat legt die Schwerpunkte des Schweizer OSZE-Vorsitzes für das Jahr 2026 fest

21.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat legte an seiner Sitzung vom 21. Mai 2025 die thematischen Schwerpunkte für den Schweizer Vorsitz der OSZE im Jahr 2026 fest. Definitiv verabschiedet werden diese nach einer Konsultation der Aussenpolitischen Kommissionen des National- und Ständerats. Der Bundesrat hat zudem das Budget für die Durchführung der OSZE-Ministerkonferenz genehmigt, die im Dezember 2026 in der Schweiz stattfinden wird.

Paket Schweiz-EU: Chefunterhändler paraphieren Abkommen

21.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Chefunterhändler der Schweiz und der Europäischen Union (EU) Patric Franzen und Richard Szostak sowie die Schweizer Co-Verhandlungsführenden aus den zuständigen Bundesämtern haben am 21. Mai 2025 in Bern die Abkommen des Pakets Schweiz-EU paraphiert. Mit der Paraphierung wurde der Verhandlungsprozess mit der EU formell abgeschlossen. Der Bundesrat wird vor dem Sommer über die Gutheissung der Abkommen und die Eröffnung der Vernehmlassung entscheiden und die Texte veröffentlichen.

Kosovos Präsidentin Vjosa Osmani Sadriu auf Staatsbesuch in der Schweiz

21.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat in corpore hat am Mittwoch, 21. Mai 2025, die kosovarische Präsidentin Vjosa Osmani Sadriu mit ihrem Gatten Prindon Sadriu mit militärischen Ehren auf dem Bundesplatz zum Staatsbesuch empfangen. Die Delegationen erörterten anschliessend die Chancen und Perspektiven in den engen und vielfältigen bilateralen Beziehungen; sie tauschten sich zudem über Ziele für Stabilität und Prosperität in Europa aus, insbesondere auch mit Blick auf die Lage im Westbalkan.

Der Bundesrat bewilligt 20 Millionen Franken für die humanitären Bedürfnisse der Bevölkerung im Besetzten Palästinensischen Gebiet und für die UNRWA-Programme in Jordanien, im Libanon und in Syrien

21.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Mai 2025 beschlossen, vier humanitäre Organisationen, die sich für die vom Konflikt betroffene palästinensische Bevölkerung im Besetzten Palästinensischen Gebiet einsetzen, mit einem Beitrag von 9 Millionen Franken zu unterstützen. Ein Beitrag von 10 Millionen Franken ist für die Programme des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) in Jordanien, im Libanon und in Syrien bestimmt. Eine weitere Million wird für die Umsetzung der Empfehlungen des Colonna-Berichts zur Stärkung der Unparteilichkeit der UNRWA bewilligt.

50 Jahre diplomatische Beziehungen Schweiz–San Marino: Bundesrat Cassis empfängt seinen Amtskollegen, Staatssekretär Luca Beccari

19.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am Montag, dem 19.05.2025, im Schloss Münchenwiler (BE) den Staatssekretär für auswärtige und politische Angelegenheiten, internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit und digitale Transition der Republik San Marino, Luca Beccari, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch empfangen. Im Mittelpunkt stand das 50-jährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und San Marino. Im Rahmen des Besuchs wurde ein Abkommen über den Austausch von jungen Berufsleuten unterzeichnet.

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 16. Mai 2025

16.05.2025 — Medienmitteilung EDA
An den zweiten Von-Wattenwyl-Gesprächen des Jahres am Freitag, 16. Mai 2025, ist eine Delegation der Landesregierung unter der Leitung von Bundesrat Guy Parmelin, Vizepräsident des Bundesrates, mit den Spitzen der Bundesratsparteien zusammengekommen. Für die Landesregierung nahmen auch Bundesrat Ignazio Cassis und Bundeskanzler Viktor Rossi an den Gesprächen teil. Im Zentrum des Austausches standen die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen der Schweiz zur Europäischen Union und zu den USA sowie der Schweizer Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im kommenden Jahr.

Geopolitik, Handel, Demokratie: Bundesrat Cassis empfängt Costa Ricas Aussenminister André in Bern

16.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat am 16. Mai 2025 den Aussenminister von Costa Roca, Arnoldo André Tinoco, in Bern zum bilateralen Gespräch empfangen. Im Zentrum des Treffens standen aktuelle geopolitische und handelspolitische Herausforderungen sowie bilaterale Themen. Der Besuch von Aussenminister André schliesst an die Reise des EDA-Vorstehers an, der im vergangenen Juli als erster Bundesrat überhaupt Costa Rica besucht hatte. 2025 feiern die Schweiz und Costa Rica 160 Jahre bilateraler Beziehungen.

Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter für sechstes Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Tirana

16.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter hat am Freitag, 16. Mai 2025, in der albanischen Hauptstadt Tirana am sechsten Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) teilgenommen. Mit Blick auf die dänische EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Halbjahr ist sie dort mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zusammengekommen. Themen des Gipfels waren die Wettbewerbsfähigkeit Europas, die demokratische Widerstandsfähigkeit und die Sicherheit des Kontinents.

Migrationsaussenpolitik: Interdepartementalen Zusammenarbeit wird weitergeführt

15.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Die Synergien zwischen der Schweizerischen Migrationsaussenpolitik und der internationalen Zusammenarbeit sollen noch besser genutzt werden. Dazu wird die interdepartementale Zusammenarbeit in der Schweizerischen Migrationsaussenpolitik weitergeführt und mit dem Einbezug des Bundesratsausschusses Migration und Integration auf strategischer Ebene verstärkt. Dies wird in der neuen Vereinbarung 2025-2028 festgelegt, die das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) am 15. Mai 2025 unterzeichnet haben. Sie setzen damit den Weg einer umfassenden und kohärenten Migrationsaussenpolitik konsequent fort.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann in Bern empfangen

15.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter und Bundesrat Ignazio Cassis haben sich am Donnerstag, 15. Mai, mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ausgetauscht. Die Mitglieder des Bundesrates und die Delegation aus Baden-Württemberg würdigten bei beiden Treffen die ausgezeichneten Beziehungen zwischen der Schweiz und dem benachbarten deutschen Bundesland und vertieften das Thema der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU).

Im Ausland erbrachte private Sicherheitsdienstleistungen im Jahr 2024: Neunter Tätigkeitsbericht des EDA

14.05.2025 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Mai 2025 den 9. Tätigkeitsbericht zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die im Ausland erbrachten privaten Sicherheitsdienstleistungen (BPS) zur Kenntnis genommen. Im Jahr 2024 gingen beim Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)111 Meldungen von Unternehmen ein. Es wurde kein Verbot ausgesprochen.

Paket Schweiz-EU: Einsicht in die Abkommenstexte Schweiz–EU für alle Mitglieder der Bundesversammlung

14.05.2025 — Medienmitteilung EDA
An seiner Sitzung vom 14. Mai 2025 hat der Bundesrat beschlossen, den Mitgliedern der eidgenössischen Räte auf Anfrage Einsicht in die mit der EU ausgehandelten Abkommenstexte zu gewähren. Damit trägt er dem ausserordentlichen parlamentarischen Interesse an diesem Dossier Rechnung. Der Bundesrat beabsichtigt, noch vor der Sommerpause über die Eröffnung der Vernehmlassung zu entscheiden. In diesem Rahmen sollen die Abkommenstexte, die dazugehörige Umsetzungsgesetzgebung sowie die innenpolitischen Begleitmassnahmen wie vorgesehen in den drei Amtssprachen veröffentlicht werden.

SwissInTouch, die Schweiz in der Tasche

24.11.2022 — Artikel EDA
Das weltweite Vertretungsnetz erbringt eine breite Palette von Dienstleistungen für die rund 780’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer und bietet ihnen Beratung und Unterstützung. Die Helpline EDA ist das ganze Jahr rund um die Uhr erreichbar. Ab heute gibt es eine neue App, die die Verbindungen zur Auslandschweizergemeinschaft weiter stärkt: Mit SwissInTouch bleibt die Schweiz in greifbarer Nähe.

Rede - 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki

29.01.2022 — EDA
Allocution du président de la Confédération Ignazio Cassis, chef du Département fédéral des affaires étrangères, à l’occasion du 150e anniversaire du passage de la frontière de l’armée du général Bourbaki - Es gilt das gesprochene Wort.

"Digitalisierung - eine Chance für die demokratischen Werte Europas"

21.05.2021 — EDA
Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), anlässlich der 131. (virtuellen) Sitzung des Ministerkomitees des Europarats. Es gilt das gesprochene Wort.

Feierlichkeiten zum 100-Jahr-Jubiläum der integralen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Dänemark (EN)

15.10.2020 — EDA
Kopenhagen, 15.10.2020 - Offizielle Rede von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Offizielle Eröffnung des Ceneri-Basistunnels

04.09.2020 — EDA
Camorino, 04.09.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich der Eröffnungsfeier "Ceneri2020" - Es gilt das gesprochene Wort

75 Jahre Vereinte Nationen (fr)

26.06.2020 — EDA
Genf, 26.06.2020 - Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Charta der Vereinten Nationen - Es gilt das gesprochene Wort

Eröffnung der 43. Session des Menschenrechtsrats (fr)

24.02.2020 — EDA
Genf, 24.02.2020 - Ansprache von Bundesrat Ignazio Cassis - Es gilt das gesprochene Wort

Die Welt sorgenfrei mit dem EDA entdecken

17.01.2020 — Artikel EDA
Gibt es die perfekte Reise und wohin führt sie? Die Ansprüche der Schweizer Reisenden sind unterschiedlich. Die einen reisen lieber auf eigene Faust, andere im organisierten Rahmen. Egal ob Rucksack oder Jetset: Für alle Ausland-Reisenden bietet das EDA,  umfangreiche Dienstleistungen an.

Die Schweiz und Italien erzielen eine Vereinbarung bezüglich Campione d’Italia

20.12.2019 — EDA
An seiner Sitzung vom 20. Dezember 2019 hat der Bundesrat den Notenaustausch zwischen der Schweiz und Italien über den Wechsel des zollrechtlichen Status der italienischen Enklave Campione d’Italia genehmigt. Aus Gründen der Rechtssicherheit notwendig, erleichtert der Notenaustausch den Übergang der Gemeinde Campione d’Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union per 1. Januar 2020.

Drittes Treffen der vom Gemischten Ausschuss zur Überwachung der Umsetzung des Abkommens zwischen der Regierung Georgiens und der Regierung der Russischen Föderation eingesetzten Arbeitsgruppe für offene Fragen

19.12.2019 — EDA
Am 16. und 17. Dezember 2019 fand in Bern ein drittes Treffen der Arbeitsgruppe für offene Fragen statt, die vom Gemischten Ausschuss eingesetzt worden war, der die Umsetzung des am 9. November 2011 unterzeichneten Abkommens zwischen Georgien und der Russischen Föderation über die Grundsätze der Zollverwaltung und die Überwachung des Warenverkehrs kontrolliert.

Das erste Globale Flüchtlingsforum in Genf versammelt alle Akteure, die sich für gemeinsame Lösungen einsetzen

17.12.2019 — EDA
Bundesrat Ignazio Cassis hat das Globale Flüchtlingsforum gemeinsam mit UNO-Generalsekretär António Guterres und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi eröffnet. An diesem Forum, das am 17. und 18. Dezember 2019 im Palais des Nations in Genf stattfindet, sollen gemeinsame Lösungen zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und den Aufnahmegemeinschaften erarbeitet werden.

Der Bundesrat verlängert die Sperrung von Vermögenswerten im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine

13.12.2019 — EDA
Der Bundesrat hat am 13. Dezember 2019 beschlossen, die vorsorgliche Sperrung der Vermögenswerte im Zusammenhang mit Tunesien und der Ukraine um ein Jahr zu verlängern. Mit diesem Entscheid soll die justizielle Zusammenarbeit mit den beiden Staaten unterstützt werden.