Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

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Bundesrat Didier Burkhalter spricht mit UNO-Menschenrechtshochkommissar Zeid Ra’ad Al-Hussein über Herausforderungen des internationalen Menschenrechtsschutzes

Bundesrat Didier Burkhalter mit dem UNO-Menschenrechtshochkommissar Zeid Ra’ad Al-Hussein im Bundeshaus in Bern, flankiert von der Schweizer sowie der UNO-Flagge.

29.11.2016 — Medienmitteilung EDA
Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Ra’ad Al-Hussein, weilte am 29. November 2016 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern. Er wurde vom Vorsteher des EDA, Didier Burkhalter, dem Staatssekretär des EDA, Yves Rossier, sowie von Mitgliedern der Büros und der Aussenpolitischen Kommissionen des National- und Ständerats empfangen. Im Rahmen des vertieften Austauschs über verschiedene aktuelle internationale Menschenrechtsthemen wie die Situation in Syrien, im Jemen oder in Burundi konnte die Schweiz ihre Unterstützung für die Stärkung des Hochkommissariats, eines zentralen internationalen Akteurs für die Einhaltung der Menschenrechte, bekräftigen. Die Finanzierung des Hochkommissariats von derzeit nur 3,5% des ordentlichen Budgets der UNO wird der strategischen Bedeutung des Kommissariats für die Steuerung des UNO- Menschenrechtsengagements nicht gerecht.


Besuch des Bundespräsidenten in Kuwait unterstreicht intensivierten Austausch

28.11.2016 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann ist am Montag, 28. November 2016, von Emir Scheich Sabah Al-Ahmad Al-Jaber Al-Sabah, dem Staatsoberhaupt von Kuwait, zu einem Staatsbesuch empfangen worden. Die Reise des Bundespräsidenten ist Teil einer intensivierten Besuchsdiplomatie im Jubiläumsjahr der 1966 aufgenommenen diplomatischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kuwait. Zentrale Themen der offiziellen Gespräche waren die bilateralen Beziehungen sowie die Zusammenarbeit beider Länder auf internationaler Ebene. Am Wochenende hatte der Bundespräsident am Frankophonie-Gipfel in Madagaskar teilgenommen und am Rande der Konferenz mit mehreren Staatschefs Gespräche geführt, unter anderem mit dem französischen Staatspräsidenten François Hollande.




Neue Ursprungsnachweise im Handel mit Entwicklungsländern

23.11.2016 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute die Anpassung der Abkommen mit der Europäischen Union und mit Norwegen im Rahmen des Allgemeinen Präferenzensystems genehmigt. Dies ebnet den Weg für die Einführung neuer Ursprungsnachweise im Warenverkehr mit den Entwicklungsländern ab 1. Januar 2017.


Bundespräsident an Frankophonie-Gipfel in Antananarivo – Weiterreise nach Kuwait

22.11.2016 — Medienmitteilung EDA
Der Frankophonie-Gipfel als höchste Instanz der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF) tagt am 26. und 27. November in der madagassischen Hauptstadt Antananarivo. Thema ist „Gemeinsames Wachstum und verantwortungsbewusste Entwicklung: Bedingungen für Stabilität in der Welt und im französischsprachigen Raum“. Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann vertritt an dem Gipfel, der alle zwei Jahre stattfindet, die Schweiz. Anschliessend wird der Bundespräsident nach Kuwait reisen, wo er zu einem Staatsbesuch eingeladen ist.


Bundesrat Didier Burkhalter zu Besuch in Slowenien, um die Weichen für die zukünftige Zusammenarbeit zu stellen

15.11.2016 — Medienmitteilung EDA
«Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Slowenien sind sehr gut und konstruktiv. Die Herausforderung wird darin bestehen, sie zu bewahren und weiterzuentwickeln», erklärte Bundesrat Didier Burkhalter am 15. November 2016 anlässlich einer Reihe von Treffen in Ljubljana. Ausschlaggebend seien dabei die Bereitschaft beider Länder und die Entwicklung der Beziehungen mit der Europäischen Union. Didier Burkhalter traf neben Aussenminister Karl Erjavec auch Premierminister Miro Cerar und Parlamentspräsident Milan Brglez.


Offizieller Besuch des polnischen Präsidenten Andrzej Duda in der Schweiz

14.11.2016 — Medienmitteilung EDA
Der polnische Präsident Andrzej Duda ist am Montag, 14. November, von Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen worden. Im Zentrum der offiziellen Gespräche, an denen drei Mitglieder des Bundesrates teilnahmen, standen neben den bilateralen Beziehungen europa- und wirtschaftspolitische Themen. Im Anschluss an die Gespräche besuchten Bundespräsident Schneider-Ammann und Präsident Duda mit Blick auf das Thema duale Berufsbildung eine Firma in der Region Bern.


Quellensteuerabkommen mit dem Vereinigten Königreich wird aufgehoben

14.11.2016 — Medienmitteilung EDA
Das Quellensteuerabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich wird per 1. Januar 2017 aufgehoben. Auf diesen Zeitpunkt tritt das Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) über den automatischen Informationsaustausch in Steuersachen in Kraft. Die Schweiz und das Vereinigte Königreich haben am 14. November 2016 in London ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet, um einen reibungslosen Übergang zwischen den beiden Modellen sicherzustellen.



Forschung und Innovation als Treiber einer nachhaltigen Entwicklung gemäss Agenda 2030

10.11.2016 — Medienmitteilung EDA
Mit der Agenda 2030 hat die internationale Gemeinschaft siebzehn Ziele für nachhaltige Entwicklung festgelegt, die bis 2030 umzusetzen sind. In dieser Agenda wurden Armutsbeseitigung und nachhaltige Entwicklung zum ersten Mal zusammengeführt. Forschung und Innovation spielen sowohl bei der Planung der Massnahmen als auch bei der Verwirklichung der Ziele eine Schlüsselrolle. An der zweiten Research Fair, die am 9. November 2016 am Sitz der DEZA in Bern stattfand, haben deshalb Vertreterinnen und Vertreter von Wissenschaft, Entwicklungszusammenarbeit und Politik gemeinsam über Mittel und Wege zur Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung diskutiert.

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