Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.
Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.
12.12.2016
—
Medienmitteilung
EDA
Bundesrat Didier Burkhalter traf heute in Neuenburg den chinesischen Aussenminister WANG Yi anlässlich eines offiziellen Besuchs in der Schweiz. Im Zentrum der Gespräche standen die bilateralen Beziehungen sowie verschiedene aktuelle internationale Themen. Zudem wurde der Leiter der chinesischen Diplomatie in Bern von Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen.
12.12.2016
—
Medienmitteilung
EDA
Der Völkerrechtstag vom 12. Dezember 2016 bot Gelegenheit, Bilanz zu ziehen über den Prozess zur Rückführung von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten und über die Erfahrungen der Schweiz und des Auslands in diesem Bereich. An der öffentlichen Veranstaltung im Berner Rathaus zum Thema «Rückführung von Potentatengeldern: eine gemeinsame Verantwortung» erörterten Expertinnen und Experten aus den Bereichen Politik, Justiz, Entwicklungszusammenarbeit, Banken und Zivilgesellschaft die verschiedenen Etappen von der Sperrung der Vermögenswerte bis hin zu deren Rückführung.
09.12.2016
—
Artikel
EDA
Der neue Kurzfilm über die Menschenrechtsstrategie 2016–2019 des EDA zeigt in zehn Minuten, wie sich die Schweiz für die Förderung der Menschenrechte einsetzt.
09.12.2016
—
EDA
Die Schweiz präsidierte gestern die 6. diplomatische Konferenz der Staaten, welche die Zuständigkeit der Internationalen humanitären Ermittlungskommission (IHEK) anerkennen. In ihrer Funktion als Depositarstaat der Genfer Konventionen hatte die Schweiz die 76 Staaten, welche die Zuständigkeit der IHEK anerkennen, nach Bern eingeladen. 68 Staaten nahmen am Treffen teil und wählten die fünfzehn Mitglieder der Kommission für eine fünfjährige Amtszeit. Gewählt wurde auch die Schweizerin Laurence Boillat, die derzeit als Staatsanwältin im Kanton Waadt tätig ist.
09.12.2016
—
EDA
Der Bundesrat hat am 9. Dezember 2016 einen Bericht mit einem nationalen Aktionsplan für die Umsetzung der Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Wirtschaft und Menschenrechte verabschiedet. Die Schweiz gehört zu den ersten Ländern, die über eine solche Strategie zur Förderung der Kohärenz zwischen wirtschaftlichen Aktivitäten und Menschenrechten verfügen.
09.12.2016
—
Medienmitteilung
EDA
Die Schweiz setzt ihr Engagement für die Opfer des Syrienkonflikts fort. Für die Hilfe vor Ort sind im Budget der internationalen Zusammenarbeit für das nächste Jahr 66 Millionen Franken vorgesehen. Sie sollen eingesetzt werden für humanitäre Hilfe und auch, um die wirtschaftliche Eigenständigkeit der betroffenen Bevölkerung zu stärken. Zudem nimmt die Schweiz in den nächsten zwei Jahren weitere 2000 besonders verletzliche Menschen auf, die vom UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) bereits als Flüchtlinge anerkannt sind.
09.12.2016
—
Medienmitteilung
EDA
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. Dezember 2016 beschlossen, die Sperre sämtlicher in der Schweiz gelegenen Vermögenswerte der gestürzten Präsidenten Ben Ali (Tunesien), Mubarak (Ägypten) und Janukowitsch (Ukraine) sowie von politisch exponierten Personen aus deren Umfeld um ein Jahr zu verlängern. Auf diese Weise will der Bundesrat den laufenden strafrechtlichen Ermittlungen mehr Zeit einräumen und die justizielle Zusammenarbeit unterstützen. Zudem trägt er damit der politischen Umbruchsituation in den drei Ländern Rechnung.
08.12.2016
—
EDA
Am Ministerrat der OSZE in Hamburg hat Bundesrat Didier Burkhalter die Wiederbelebung der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa als eine zentrale Massnahme hervorgehoben, um die Sicherheit für alle zu verbessern. Die Schweiz will als Brückenbauerin einen entsprechenden Dialog mitgestalten.
08.12.2016
—
EDA
Am 8. Dezember 2016 hat Botschafter Roberto Balzaretti, Direktor der Direktion für Völkerrecht des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, im Namen des Bundesrates ein trilaterales Abkommen mit Frankreich und dem CERN unterzeichnet. Das Abkommen ermöglicht Rettungsdiensten bei Notfällen auf dem Gelände des CERN rascher und effizienter zu reagieren.
06.12.2016
—
Medienmitteilung
EDA
Am diesjährigen Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) stehen die Lösung aktueller Konflikte im OSZE-Raum, die sich verschlechternde Sicherheitslage in Europa sowie die Rüstungskontrolle im Zentrum der Gespräche. Bundesrat Didier Burkhalter wird dabei unter anderem zu einem verstärkten Dialog über die Kernfragen der europäischen Sicherheit aufrufen. Nur so könnten die gegenwärtigen Herausforderungen bewältigt werden.
05.12.2016
—
Medienmitteilung
EDA
Kulturgüter, die durch bewaffnete Konflikte bedroht sind, sollen besser geschützt und auch ins sichere Ausland gebracht werden können. An einer internationalen Konferenz haben über fünfzig Staaten beschlossen, zu diesem Zweck einen neuen Fonds zu gründen. Als erster Staat mit einem Bergungsort nimmt die Schweiz dabei eine Vorreiterrolle ein.
05.12.2016
—
Medienmitteilung
EDA
Der UNO-Sicherheitsrat diskutiert heute in New York, wie die Zusammenarbeit zwischen dem Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau in Genf und dem UNO-Sicherheitsrat in New York im Bereich Frauen, Frieden und Sicherheit verbessert werden kann. Die Initiative zu dieser Diskussion geht auf die Schweiz zurück, für die die Stärkung der Rechte der Frau eine Priorität ist und die zudem die Kooperation zwischen Institutionen des Internationalen Genf und jenen in New York intensivieren will.
Letzte Aktualisierung 23.04.2025
Kommunikation EDA
Bundeshaus West
3003 Bern
Telefon (nur für Journalisten):
+41 58 460 55 55
Telefon (für alle anderen Anfragen):
+41 58 462 31 53
