04.05.2010
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Medienmitteilung
EDA
Massimo Baggi, gegenwärtig Chef des Ressorts Asien/Ozeanien beim Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), ist zum neuen Schweizerischen Generalkonsul in Mailand ernannt worden. Massimo Baggi wird seine Arbeit in Mailand Anfang September 2010 aufnehmen. Er tritt die Nachfolge von David Vogelsanger an, der vom Bundesrat zum Schweizerischen Botschafter in der Republik Côte d'Ivoire, Liberia, Sierra Leone, Guinea und Burkina Faso, mit Sitz in Abidjan ernannt hat.
03.05.2010
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EDA
Um den 20. März feiert die Schweiz das Fest der Frankophonie im In- und Ausland. Dieses Jahr steht das Werk der Waadtländer Schriftstellerin Alice Rivaz im Mittelpunkt. Das Fest gedenkt des Übereinkommens von Niamey (Niger) vom 20. März 1970, das als Gründungsakte der Frankophonie gilt. Im Jahr ihres 40-jährigen Jubiläums richtet die Schweiz den 13. Frankophoniegipfel aus, der vom 22. bis 24. Oktober 2010 in Montreux stattfindet. Die Website für den Gipfel wird am 20. März, dem Internationalen Tag der Frankophonie, aufgeschaltet.
30.04.2010
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EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), nimmt am 3. und 4. Mai 2010 am hochrangigen Treffen zur Eröffnung der 8. Überprüfungskonferenz des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) in New York teil.
30.04.2010
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EDA
Rund 40 Regierungsexperten aus 25 Ländern haben vom 28.-30.04.2010 in Lausanne über Probleme bei der Rückgabe illegaler Potentatengelder an die Herkunftsländer diskutiert. Das Seminar wurde von der Schweiz zusammen mit der gemeinsam von der Weltbank und der UNO getragenen Stolen Asset Recovery Initiative (StAR) organisiert. StAR wird die im Seminar gewonnenen Erkenntnisse in einer Studie publizieren.
28.04.2010
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EDA
Im Nachgang an das Vernehmlassungsverfahren, das am 24. Februar 2010 eröffnet wurde, hat der Bundesrat heute beschlossen, den eidgenössischen Räten den Entwurf eines Bundesgesetzes über die Rückerstattung unrechtmässig erworbener Vermögenswerte politisch exponierter Personen (RuVG) zu unterbreiten. Die überwiegende Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmer begrüsste den Entwurf. Mit diesem Gesetzesentwurf bestätigt die Schweiz ihre Vorreiterrolle im Bereich der Rückerstattung von unrechtmässig erworbenen Vermögenswerten.
27.04.2010
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EDA
Am 3. und 4. Mai 2010 findet auf dem Executive Campus der Universität St.Gallen, unter der Schirmherrschaft des Schweizer Vorsitzes des Ministerkomitees des Europarates, die internationale Konferenz "Demokratie und Dezentralisierung" statt. Der erste Konferenztag ist öffentlich.
26.04.2010
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EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates, führte am 22. April in Bosnien und Herzegowina Gespräche mit Behördenvertretern und politischen Parteien. Dabei ging es in erster Linie um den Stand der Verfassungsreform und der Rechtsanpassungen, die aufgrund der Aufnahme von Bosnien und Herzegowina in den Europarat und den damit einhergehenden Verpflichtungen nötig wurden.
25.04.2010
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EDA
Eine Delegation aus Vietnam hielt sich vom 22. bis 24. April für den achten Zyklus des Dialogs über Menschenrechte und internationale Organisationen in Bern auf. Die Gespräche betrafen Fragen in den Bereichen Rechtssystem, Schutz der Rechte von Minderheiten, Religionsfreiheit, Rechte der Frauen sowie internationale Menschenrechtsthemen.
22.04.2010
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EDA
Bundesrat Hans-Rudolf Merz als Schweizer Delegationsleiter, Bundespräsidentin Doris Leuthard und Philipp Hildebrand, Präsident des Direktoriums der Schweizerischen Nationalbank, nehmen am 24. und 25. April 2010 an der gemeinsamen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe in Washington teil. Wichtigste Gesprächsthemen im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss werden die Ausstiegsstrategien aus den ausserordentlichen Unterstützungsmassnahmen sowie die Verstärkung des Mandats und der Gouvernanzstruktur des IWF sein. Schwerpunkt der Diskussionen im Entwicklungsausschuss sind die Strategie der Weltbank, die laufende Reform der Weltbankgouvernanz und die Fortschritte zur Erfüllung der Millennium-Entwicklungsziele.
21.04.2010
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EDA
16.04.2010
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EDA
Die Schweiz hat heute das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 2. Dezember 2004 über die Immunität der Staaten und ihres Vermögens ratifiziert. Sie ist der neunte Staat, der dieses Übereinkommen ratifiziert, das nach seinem Inkrafttreten sowohl für ausländische Staaten in der Schweiz wie für die Schweiz im Ausland zur Stärkung der Rechtssicherheit im Bereich der Immunität beitragen wird.
16.04.2010
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EDA
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey reist in ihrer Funktion als Präsidentin des Ministerkomitees des Europarates am Montag, 19. April 2010, für verschiedene Gespräche nach Sarajewo.