Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

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Eröffnung der 32. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Konferenz in Genf – Simonetta Sommaruga ruft zu einer besseren Einhaltung des humanitären Völkerrechts auf

08.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga rief anlässlich der Eröffnung der 32. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Konferenz zu einer besseren Einhaltung des humanitären Völkerrechts auf. Die Konferenz, an der rund 4500 Personen teilnehmen, findet vom 8. bis 10. Dezember 2015 in Genf statt.


Sport und der starke Franken prägen 2015 das Image der Schweiz

08.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Während 2014 die Masseneinwanderungs-Initiative und der Schweizer OSZE-Vorsitz die mediale Wahrnehmung im Ausland prägten, stehen dieses Jahr der Sport und der starke Franken im Zentrum. Insgesamt bleibt das Image der Schweiz im Ausland 2015 gut und in der breiten Bevölkerung geniesst sie ein hohes Ansehen. Namentlich die Regierungsführung und die hohe Lebensqualität gelten als Stärken der Schweiz. Im Nation Brands Index (NBI), einem Imagevergleich zwischen 50 Ländern, belegt die Schweiz in diesem Jahr wieder den 8. Rang.


Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Konferenz in Genf: für eine bessere Einhaltung des humanitären Völkerrechts

04.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Migration und Bekämpfung der Gewalt sind zwei der Themen, die im Zentrum der 32. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Konferenz stehen werden. Heute hat der Bundesrat die Schweizer Beteiligung sowie das entsprechende Mandat beschlossen. Die Schweiz wird sich dabei speziell für eine bessere Einhaltung des humanitären Völkerrechts einsetzen. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga wird die Schweizer Delegation an der Konferenz anführen, die vom 8. bis 10 Dezember in Genf stattfinden wird.


Steuerung der Zuwanderung: Bundesrat entscheidet sich für Schutzklausel

04.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute eine Aussprache geführt darüber, wie die Zuwanderung verfassungskonform geregelt werden kann. Dabei hat er unter Berücksichtigung der Vernehmlassungsergebnisse zum Entwurf der neuen Ausländergesetzgebung verschiedene Vorentscheide gefällt: Der Bundesrat will mittels einer Schutzklausel die Zuwanderung von Personen, die unter das Freizügigkeitsabkommen mit der Europäischen Union (EU) fallen, steuern. Dabei strebt er eine einvernehmliche Lösung mit der EU an. Für den Fall, dass mit der EU nicht rechtzeitig eine Einigung erzielt werden kann, hat der Bundesrat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beauftragt, parallel dazu eine Botschaft mit einer einseitigen Schutzklausel auszuarbeiten. Diese Botschaft soll bis Anfang März 2016 vorliegen. Massnahmen zur Ausschöpfung des Inlandpotentials sowie zur Bekämpfung der Missbräuche auf dem Arbeitsmarkt werden am 18.12. im Bundesrat behandelt.


OSZE-Ministerrat: Bundesrat Burkhalter ruft zur Zusammenarbeit für die Sicherheit in Europa und gegen den Extremismus auf

03.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Am Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Belgrad standen die Sicherheit in Europa sowie die Ukraine-Krise im Zentrum. Thematisiert wurden aber auch neue Herausforderungen wie der gewalttätige Extremismus oder die Migrationsproblematik. Bundesrat Didier Burkhalter rief die OSZE-Staaten dazu auf, die Kräfte zu bündeln, um gemeinsam auf diese Herausforderungen zu reagieren.


Die Schweiz verstärkt ihre Partnerschaft mit Österreich im konsularischen Bereich

03.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Am Rande des 22. OSZE-Ministerratstreffens, das am 3. und 4. Dezember 2015 in Belgrad stattfindet, traf der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Didier Burkhalter, am Donnerstag, 3. Dezember 2015, den österreichischen Aussenminister Sebastian Kurz. Die beiden Aussenminister unterzeichneten ein neues Konsularabkommen zwischen der Schweiz und Österreich, das eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern auf verschiedenen Ebenen ermöglicht. Die beiden Aussenminister sprachen ausserdem über verschiedene bilaterale und internationale Fragen, so auch über die Sicherheit in Europa und im Mittleren Osten und über die Flüchtlingskrise sowie über die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU).


Sicherheit, Extremismus, Vertrauensbildung: Bundesrat Didier Burkhalter nimmt am OSZE-Ministerrat 2015 in Belgrad teil

01.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter wird am Donnerstag, den 3. Dezember 2015, am diesjährigen Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Belgrad die Schweiz vertreten. Im Zentrum des diesjährigen Treffens der Aussenministerinnen und Aussenminister der OSZE-Teilnehmerstaaten stehen unter anderem die Sicherheit in Europa und aktuelle Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise oder die Bedrohung durch den Terrorismus. Der Ministerrat, zu dem das amtierende OSZE-Vorsitzland Serbien einlädt, ist das zentrale Beschluss- und Leitungsgremium der OSZE.


Bundesrat Didier Burkhalter betont die Wichtigkeit der Bekämpfung des Antisemitismus

01.12.2015 — Medienmitteilung EDA
Am 1. Dezember 2015 haben das EDA (Direktion für Völkerrecht DV) und das EDI (Fachstelle für Rassismusbekämpfung -FRB) in Bern eine Tagung zur Situation der jüdischen Minderheit in der Schweiz durchgeführt. Eröffnet wurde sie von Bundesrat Didier Burkhalter. In seiner Rede sprach der Vorsteher des EDA von der Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit der Behörden und der Zivilgesellschaft im Kampf gegen den Antisemitismus.



Bundesrat Didier Burkhalter betont die Bedeutung der Rechenschaftspflicht als Kernelement der Demokratie

26.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat heute an einem zweitägigen Demokratie-Forum des «International Institute for Democracy and Electoral Assistance» (IDEA) in Bern teilgenommen. In seiner Rede betonte er, dass Demokratie nur dann funktionieren könne, wenn die staatlichen Behörden einer Rechenschaftspflicht unterstehen. Die Schweiz hat 2015 die Präsidentschaft dieser von 28 Staaten getragenen Organisation inne, die sich seit 20 Jahren weltweit für die Förderung der Demokratie einsetzt.


Offizieller Besuch von EDA-Staatssekretär Yves Rossier in Saudi-Arabien, Kuwait und Iran

26.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Staatssekretär des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Yves Rossier, ist am Donnerstag von einer offiziellen dreitägigen Reise nach Saudi-Arabien, Kuwait und in den Iran zurückgekehrt. Er führte am 23. November 2015 in Riad, am 24. November 2015 in Kuwait und am 25. November 2015 in Teheran diplomatische Gespräche.


Offizieller Arbeitsbesuch des mongolischen Aussenministers Lundeg Purevsuren in Bern

26.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, hat am Donnerstag, 26. November 2015, den mongolischen Aussenminister Lundeg Purevsuren zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Im Zentrum des Gesprächs standen aktuelle Themen der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit.

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