Medienmitteilungen

Hier finden Sie die letzten zwölf Medienmitteilungen des EDA und andere aktuelle Informationen des Departements. Desgleichen Stellungnahmen, Ankündigungen und Artikel. Sie sind chronologisch aufgelistet.

Alle Medienmitteilungen können über den News Service Bund (NSB) abgerufen werden.

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Bundesrat verabschiedet Botschaft für automatischen Informationsaustausch in Steuersachen Schweiz-EU

25.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Der Bundesrat hat heute die Botschaft zum Abkommen über den automatischen Informationsaustausch (AIA) in Steuersachen mit der EU verabschiedet und den eidgenössischen Räten zur Genehmigung vorgelegt. Vom 27. Mai 2015 bis zum 17. September 2015 war das Abkommen Gegenstand eines Vernehmlassungsverfahrens. Die Teilnehmer begrüssten die Vorlage grossmehrheitlich.


Kampf gegen Menschenhandel in Europa und Asien: Bundesrat Didier Burkhalter ruft zu engerer Kooperation und zu konkreten Massnahmen auf

24.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Am Menschenrechtsseminar des Asien-Europa-Treffens (Asia Europe Meeting, ASEM) zum Thema „Menschenrechte und Menschenhandel“ in Montreux hat Bundesrat Didier Burkhalter den Menschenhandel als gravierenden Verstoss gegen die Menschenrechte verurteilt. Ein gemeinsames Vorgehen könne den internationalen Menschenhandel eindämmen, sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA. Die Bekämpfung des Menschenhandels steht im Zentrum des 15. ASEM-Menschenrechtsseminars. Die Schweiz ist dieses Jahr Gastgeberin dieser Plattform des ASEM zur Förderung der Menschenrechte und wird danach dem Seminar als Partner beitreten.




Bundespräsidentin Sommaruga trifft König und Ministerpräsidenten der Niederlande

23.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Niederlande stellen in der ersten Jahreshälfte 2016 die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union (EU). Unter anderem mit Blick darauf hat Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am Montag in Den Haag den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Die beiden tauschten sich unter anderem über die Europa- und die Asylpolitik sowie die Bekämpfung des Terrorismus aus. Zuvor stattete die Bundespräsidentin König Willem-Alexander einen Höflichkeitsbesuch ab.


Staatsbesuch des tunesischen Präsidenten Béji Caïd Essebsi am 25. und 26. November (zuletzt geändert am 20.11.2015)

20.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Die seit Jahrzehnten guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Tunesien sind seit der tunesischen Revolution von 2011 noch deutlich enger geworden. Dies unterstreicht der Staatsbesuch von Präsident Béji Caïd Essebsi am 25. und 26. November in Bern. Im Zentrum der Gespräche werden die demokratische Transition Tunesiens stehen, das schweizerische Kooperationsprogramm, der Migrationsdialog, Sicherheitslage und Terrorbekämpfung sowie die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen.


La présidente de la Confédération, Madame Simonetta Sommaruga, rencontre le roi et le premier ministre des Pays-Bas

19.11.2015 — Medienmitteilung EDA
La présidente de la Confédération, Madame Simonetta Sommaruga, se rend lundi prochain à La Haye. Son programme comprend une visite de courtoisie auprès du roi Willem-Alexander des Pays-Bas et une rencontre de travail avec le premier ministre, Monsieur Mark Rutte. Les discussions porteront essentiellement sur la politique européenne des deux pays, ce d’autant que les Pays-Bas assumeront la Présidence du Conseil de l’UE durant le premier semestre 2016.


Wasser als Instrument des Friedens: Die Schweiz lanciert ein globales Panel

16.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Bundesrat Didier Burkhalter hat am Montag, 16. November 2015, in Genf die Feier auf Ministerebene zum Auftakt der Arbeiten eines globalen Panels zu Wasser und Frieden eröffnet. Dem unabhängigen Panel gehören hochrangige Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft aus vierzehn Ländern an. Es wird Vorschläge zur Schaffung von Instrumenten und einer Struktur zur Verhinderung und Reduktion von Wasserkonflikten auf globaler und regionaler Ebene erarbeiten.


Bundesrat Burkhalter plädiert für kreatives Engagement der Schweiz zur Bewältigung der aktuellen Krisen und der Gestaltung einer gemeinsamen Zukunft

16.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Bei der Bewältigung der grossen internationalen Herausforderungen unserer Zeit muss die Schweiz Verantwortung übernehmen und kann dazu ihren Beitrag leisten, der auf ihrer eigenständigen, kreativen und brückenbauenden Aussenpolitik aufbaut. Dies betonte Bundesrat Didier Burkhalter in seiner Rede am „Forum for Economic Dialogue“ am 16. November 2015 in Zürich, in der er insbesondere die Bedeutung der Prävention unterstrich.


Schweiz unterstützt Slowenien und Kroatien bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise

16.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Fünf SKH-Experten sind in Slowenien und Kroatien im Einsatz, um lokale Organisationen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu unterstützen. Sie sollen ihre Expertise einbringen, mithelfen, die bestehende Infrastruktur auf den Winter auszurichten und Material auf dem lokalen Markt einkaufen. Ein LKW mit Hilfsgütern aus der Schweiz ist in Slowenien bereits entladen worden. Der Schwerpunkt der Schweizer Hilfe an die Flüchtlinge und intern Vertriebenen des Konflikts in Syrien und Irak wird indes in der Konfliktregion selbst geleistet.


EU anerkennt Schweizer Regulierung für zentrale Gegenparteien als gleichwertig

16.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Europäische Kommission anerkennt das schweizerische Aufsichtssystem für zentrale Gegenparteien als gleichwertig mit den massgeblichen Bestimmungen in der Europäischen Union (EU). Der Äquivalenzentscheid bildet die Basis für einen grenzüberschreitenden Marktzugang schweizerischer zentraler Gegenparteien in der EU. Der Entscheid wurde am 14. November 2015 im Amtsblatt der EU veröffentlicht.


Die Schweiz verurteilt die Anschläge von Paris

14.11.2015 — Medienmitteilung EDA
Die Schweiz ist zutiefst schockiert und traurig über die Anschläge in Paris und verurteilt sie mit aller Schärfe. Die Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat umgehend erklärt, dass die Schweiz in Gedanken bei Frankreich ist und hat dem Präsident François Hollande ihr Beileid ausgesprochen. Der Vorsteher des Departements für auswärtige Angelegenheiten, Bundesrat Didier Burkhalter, hat seinem französischen Amtskollegen, Laurent Fabius, ebenfalls sein Beileid ausgedrückt und ihm mitgeteilt, dass sich die Schweiz in dieser Zeit des Leidens und der Bewährung noch näher bei Frankreich fühle als sonst. Die Sicherheitsdienste des Bundes sind in erhöhter Alarmbereitschaft. Sie arbeiten eng mit den Partnerdiensten in Frankreich zusammen, in Absprache mit der Schweizerischen Botschaft in Paris. Der Bundesrat wird laufend über die Entwicklung der Situation informiert.

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